Nachrichten 20.6.2010
Androija: Der Wahlkampf hat begonnen und es gibt nach Listenschließung zwei Kandidaten für die Wahl zum Ministerpräsidenten. Der liberalkonservative Staatssekretär der DPA Alexander Gregowitsch Isalowitsch und der konservative KP Abgeordnete Iwan Georgowitsch Malechski. Beide streben die Nachfolge von Nikita Breschnew, dem großen Reformer und Vater der Republik an. Ob beide ihm gerecht werden wird sich zeigen.
Doch zeigt sich bereits jetzt, wer für welche Art der Politik, und schon jetzt für welche Reformen steht.
Wärend Machelski für einen langsamen und sicheren Kurs steht, der
Iwan Georgowitsch Malechski
vor allem das präsidielle System zugunsten eines parlamentarischen Systems ändern will, steht Isalowitsch
Alexander Gregowitsch Isalowitsch
für einen wirtschaftsliberalen Kurs, aber mit einer strängeren Justiz. Bisher wurde noch nichts genaueres dazu verlautbart, doch spekuliert man über mögliche härtere Strafen für Sittenverbrecher wie Wirtschafts- und Steuerhinterzieher.
Machelski ist zwar der bekanntere der beiden Kandidaten, und nebenbei auch Soldat aus Krolock, so scheint Isalowitsch doch der Nachdenker zu sein, wo Machelski impulsiv nach vorne stürmt, was eigentlich gegen seine Politik der Sicherheit und Geborgenheit spricht. Isalowitsch muss aber noch weiter in der Öffentlichkeit Präsenz zeigen, denn bisher ist er der unbekannte Staatsekretär.
Gorij: Bergens Bürger haben eine neue Verfassung. In einer Volksabstimmung sprachen sich 66% der Bürger, gegen 22%, für die neue bzw. alte Verfassung aus.
Bergen führt damit wieder den Föderalismus ein, der vor gut einem Jahr erst abgeschafft wurde. Die SPB legte einen Verfassungsentwurf vor, der auf relativ große und breite Zustimmung sties. Der Gegenentwurf der regierenden BDP erschien übereilt und zu kurz.
Kurz nach Bekanntgabe der Ergebnisses, gab es große politische Aktivität in Bergen. In 3 von 4 Ländern stellten sich sofort SPB Männer und Frauen zur Wahl. Zeitgleich traten Teile der Regierung Borowski zurück. Man kann dies wohl als Kapitulation der Regierung ansehen, die in den letzen Wochen zwei ihrer vier Abgeordnete verlor und auch sonst mehr durch Inaktivität als Aktivität glänzte.
Auch hier zeigte sich aber der Innenminister Fischerson als standhaft und hielt bis zum Ende durch, bevor auch er die Segel strich.
Eins ist klar, die neue Regierung stellt die SPB.
Fraglich, ob sie erneut einen Bruch mit Andro wagen will.