Ich bitte um die Aussprachen zum Thema Hochschulgesetz und Bildungsgesetz.
Ich bitte um eine Aktuelle Stunde zum Thema Aussenpoltik.
Mehrheitsverhältnisse wieder auf 100%. Sitze wurden aktualisiert.
Ich bitte um die Aussprache zum Waffengesetz
Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes
§1. Allgemeines
Dises Gesetz ändert das Waffengesetz wie folgt: §6. wird geändert zu
alt:
§ 6 Waffen Import und Export
(1) Waffen und militärisches Material oder Pläne für Waffen bedarfen für den Export die Gehnemigung der Duma.
neu:
§ 6 Waffen Import und Export
(1) Waffen und militärisches Material oder Pläne für Waffen bedarfen für den Export die Gehnemigung des Ministerrats. Die Duma ist zeitgleich mit der Entscheidung des Ministerrats zu informieren. Ihr obliegt ein Vetorecht.
§2. Schlussbestimmung
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft
Ich bitte um die Aussprache zum Thema Finanzierung der Provinzen
Ich bitte um eine Aussprache zum Thema Kulturvertrag mit Bergen.
Ich bitte um die Aussprache zum Thema Reform des diplomatischen Dienstes
Ich bitte um die Aussprache zu
-Kulturabkommen mit Dreibürgen
-Justizabkommen mit Dreibürgen