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Der Antragsteller hat das Wort.
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Werte Vertreter,
werte Damen und Herren,
dieser Antrag mag vielelicht etwas merkwürdig erscheinen, aber der Sinn ist relativ einfach: Es soll darum gehen zu ergründen, inwiefern es möglich sein könnte, sollte oder müsste, dass die ARS als Organisation selbstständig Verträge mit anderen Organisationen abschließen oder als Ausarbeiter eines "Kollektivvertrages" aller Assoziierten und Beobachtenden Mitglieder mit anderen Staaten - z. B. um gemeinsam einen Grundlagenvertrag abzuschließen, anstatt jeder einzeln - fungieren kann bzw. wie das Verfahren aussehen müsste, damit alle rechtlichen Vorgaben der jeweiligen Mitglieder erfüllt werden.
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Für das Kerajaan kann ich sagen das wir der Idee grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber stehen, einschränkend natürlich das das Verfahren so geregelt sein müsste das uns keine Verträge...nun ja aufgedrückt werden dürfen, wir quasi vor vollendete Tatsachen gestellt werden.
Es sollte für ein Mitglied die Option geben sich einem solchen Vertrag nicht anschließen zu müssen ohne damit zeitgleich seine Mitgliedschaft hier aufgeben zu müssen, auch wenn man selber in der Minderheit ist.
Sollte der ARS die Möglichkeit gegeben werden Verträge abzuschließen, die kraft Abschluss für alle Mitgleider bindend sind sollte Einstimmigkeit unter den Mitgliedern vorherrschen. Damit nicht möglicherweise eine Mehrheit einer Minderheit vor die Wahl stellt entweder einen möglicherweise unpassenden Vertrag zu akzeptieren oder die ARS zu verlassen.
Das Recht Verträge für das Kerajaan abzuschliessen und zu ratifizieren liegt bei uns alleine beim Raja. Das sind soweit die rechtlichen Vorgaben von Seiten des Kerajaans.
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Da die ARS mehr ein Forum bzw. eine Organisation der Staaten darstellt, und kein Staatenverbund ist, sollten Verteäge weiterhin von den Nationalstaaten ratifiziert werden, wie es ja derzeit auch im Falle von ARS Beschlüssen etc. der Fall ist.
Die ARS kann gerne Verträge aushandeln und annehmen, aber ihre Mitglieder müssen sie ratifizieren.
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Laut der Verfassung muss die Duma allen Verträgen zustimmen. Das geht also leider nicht. Wenn sie das machen würden, wäre die ARS ja kein Forum mehr, sondern wirklich ein Staatenbund. Dann bräuchten wir auch einen Außenminister.
Ich meine langfristig ist das eine Option, aber derzeit sehe ich dazu wenig Chancen.
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Ja, ich wüsste auch nicht was dem entgegenspricht.
Die Hoheit bleibt bei den Staaten was die Ratifizierung angeht, von daher aus sich das Kerajaan mit dem Vorschlag eigentlich anfreunden.
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Was spricht gegen das bisherige Verfahren? Wie gesagt dies würde die ARS zu einem Völkerrechtssubjekt umbilden. Das war in ihrer Entstehung ja so nicht geplant.
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Lächelt gutherzig.
Aber dann gibt es doch auch keine gemeinsamen ARS-Verträge, über die es ja hier genau geht. Oder missverstehen wir uns irgendwie?