17.06.2015, 13:44
*zapp*
Hören Sie einen Kommentar von Karlis Vitols
Die DPA und der Fluch des Erfolges
Erst vor wenigen Wochen pochte die DPA in der Duma noch bei einer anstehenden Verfassungsänderung auf die althergebrachten demokratischen Grundwerte und begründete somit, die Weigerung einer Verfassungsänderung alleine durch die Zustimmung Duma. Vielmehr sollte das Volk in einer Volksabstimmung über die Änderung abstimmen. Allen voran die NA pochten auf das verfassung gemäße Recht der Duma, die selbst zu bewerkstelligen ohne das Volk mit solchen Fragen zu behelligen, dass ja bereits in der Zustimmung zur Verfassung dieses Recht quasi der Duma mit übertragen hatte. Der DPA war dies nie genug und wollte sich in dieser Frage stets die Absicherung durch das Volk einholen.
Nun ist die Entscheidung da: 77 % des Volkes waren für die Änderung der Verfassung. Ein Grund zum Jubeln - jedoch nur Vordergründig. Betrachtet man die Wahlbeteiligung lag diese lediglich bei 33 %. Und am Ende behielt die NA doch Recht. Ein enormer finanzieller und logistischer Aufwand quer durch das Land wurde auf Initiative der DPA betrieben, um lediglich 33 % zu mobilisieren. Die Volksabstimmung hat eines gezeigt: Das Volk hat zurecht die Kompetenz der Verfassungsänderung ohne die Zustimmung des Volkes an die Staatsduma übertragen.
Das Dilemma der DPA ist aber noch ein Weiteres: Nicht nur die geringe Wahlbeteiligung ist ein Schlag ins Gesicht der DPA, sondern auch die Konsequenzen der geringen Wahlbeteiligung: Die DPA ist bei weiteren Verfassungsänderungen und -ergänzungen dazu verdammt weiterhin das Volk zu befragen - auch und gerade in dem Wissen, dass die Aussichten auf eine breite Akzeptanz weiterhin gering sein werden - alles andere wäre ein Verrat der eigenen Linie und eine bewusstes belügen des Wahlvolkes.
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Die DPA und der Fluch des Erfolges
Erst vor wenigen Wochen pochte die DPA in der Duma noch bei einer anstehenden Verfassungsänderung auf die althergebrachten demokratischen Grundwerte und begründete somit, die Weigerung einer Verfassungsänderung alleine durch die Zustimmung Duma. Vielmehr sollte das Volk in einer Volksabstimmung über die Änderung abstimmen. Allen voran die NA pochten auf das verfassung gemäße Recht der Duma, die selbst zu bewerkstelligen ohne das Volk mit solchen Fragen zu behelligen, dass ja bereits in der Zustimmung zur Verfassung dieses Recht quasi der Duma mit übertragen hatte. Der DPA war dies nie genug und wollte sich in dieser Frage stets die Absicherung durch das Volk einholen.
Nun ist die Entscheidung da: 77 % des Volkes waren für die Änderung der Verfassung. Ein Grund zum Jubeln - jedoch nur Vordergründig. Betrachtet man die Wahlbeteiligung lag diese lediglich bei 33 %. Und am Ende behielt die NA doch Recht. Ein enormer finanzieller und logistischer Aufwand quer durch das Land wurde auf Initiative der DPA betrieben, um lediglich 33 % zu mobilisieren. Die Volksabstimmung hat eines gezeigt: Das Volk hat zurecht die Kompetenz der Verfassungsänderung ohne die Zustimmung des Volkes an die Staatsduma übertragen.
Das Dilemma der DPA ist aber noch ein Weiteres: Nicht nur die geringe Wahlbeteiligung ist ein Schlag ins Gesicht der DPA, sondern auch die Konsequenzen der geringen Wahlbeteiligung: Die DPA ist bei weiteren Verfassungsänderungen und -ergänzungen dazu verdammt weiterhin das Volk zu befragen - auch und gerade in dem Wissen, dass die Aussichten auf eine breite Akzeptanz weiterhin gering sein werden - alles andere wäre ein Verrat der eigenen Linie und eine bewusstes belügen des Wahlvolkes.
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