[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Gut dann sagen wir, dass hier ist eine Aktuelle Stunde.

[Marija Sergejewna Romanowa]

Sagen wir nicht, Andrej Louwowitsch. Es wurde explizit eine Aussprache gewünscht - und das sogar von Ihnen selbst. Da ich davon ausgehen, dass Sie wissen, was Sie tuen, ist dies folglich auch die von Ihnen gewünschte Aussprache.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Gut wenn sie drauf bestehen, dann sollten wir darüber abstimmen, dass wir die Regierung dazu auffordern, die Grenzen zu sichern Hilfe zu leisten und sie dazu ermächtigen, alles nötige zu unternehmen, dass der Konflikt lokal beschränkt bleibt und dem Regime von außen keine Hilfe zugeführt wird. Entsprechend unterstütze ich die Errichtung eines Embargos gegen Notschistan.

[Marija Sergejewna Romanowa]

Dann haben Sie hierzu auch einen Entwurf parat, der mit Da, Njet oder Wozderschanije abgetsimmt werden kann, Andrej Louwowitsch?

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Beschluss der Duma über die aktuelle Lage in Notschistan

§1. Allgemeines
Die Duma erteilt der Regierung mit diesem Beschluss die nötigen Mittel und Befugnisse, um die aktuelle Lage in und um Notschistan zu beruhigen und zu befrieden.

§2. Humanitäre Hilfe
Die Regierung wird damit beauftragt, alles nötige zu veranlassen, um den Flüchtlingen aus Notschistan wie den Kriegsversehrten die im Land verblieben sind, jegliche Form der humanitären Hilfe zukommen zu lassen.

§3. Waffenembargo gegen Notschistan
Die Duma beauftragt die Regierung damit, den Bürgerkrieg durch zivile und diplomatische Mittel zu beenden. Hierzu soll, insofern der Verdacht besteht, jegliche Waffenlieferungen an Notschistan unterbunden werden. Hierzu ist die Errichtung eines vollumfassenden Embargos zu Land, See und in der Luft legitim.

§4. Sonstige Maßnahmen
Die Regierung hat das Recht, sämtliche finanziellen und wirtschaftlichen Instrumente zu nutzen, um dem notschischen Regime sowie der notschischen Armee und Polizei die Möglichkeit zu nehmen, gegen das eigene Volk vorzugehen.

§5. Schlussbestimmung
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme durch die Duma in Kraft.

[Marija Sergejewna Romanowa]

Wasche Deputati, somit ist nun die offizielle Aussprache zu Andrej Louwowitsch Entwurf eröffnet. Die Ausführungen seitens Andrej Louwowitsch zu diesem Thema haben bereits im Vorfeld stattgefunden, ich bitte nun die restlichen Abgeordneten, den Vorschlag zu dikutieren.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Schaut sich seine Termine auf dem Handy an

[Novaja Androija]

Abgeordnete
Was ist nun Ihr Ziel? - Möchten Sie die Regierung ermächtigen, zu handeln, oder verpflichten, so zu handeln?

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wer lesen kann ist klar im Vorteil.
Die Duma b-e-a-u-f-t-r-a-g-t...

[Novaja Androija]

Meinen Sie nicht, dass Sie damit etwas sehr weit in die Arbeit der Exekutive eingreifen?