[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

die Regierung präsentiert ihren Haushaltsentwurf. Der Antragssteller hat das Wort.

Haushaltsplan für die Zeit vom 1.05.2014 bis zum 30.08.2014

Vergabe von Geldern an folgende Ministerien und Einrichtungen:

Inneres: 247,5 Mrd. ARW (-20)
-Verwaltung: 40 Mrd. ARW
-Polizei: 25 Mrd. ARW (-10)
-Feuerwehr: 5,0 Mrd. ARW
-Einwanderungsbehörde: 0,5 Mrd. ARW
-Soziales: 61,5 Mrd. ARW
-Gesundheit: 32,5 Mrd. ARW
-Umwelt: 10,5 Mrd. ARW
-Bildung: 28,5 Mrd. ARW (-6)
-Kultur: 17,5 Mrd. ARW
-Forschung: 21 Mrd. ARW (-8)
-Justiz: 2 Mrd. ARW

Verteidigung: 50 Mrd. ARW (+5)
-Landstreitkräfte: 18,1 Mrd. ARW
-Seestreitkräfte: 10,15 Mrd. ARW
-Luftstreitkräfte: 11,75 Mrd. ARW
-Strategische/Weltraum Truppen: 4 Mrd. ARW
-STAWKA: 1 Mrd. ARW
-SFR: 5 Mrd. ARW (+5)

Finanzen: 87,35 Mrd. ARW
-Wirtschaft: 18 Mrd. ARW
-Arbeit: 18 Mrd. ARW
-Verkehr: 12 Mrd. ARW
-Bau: 23 Mrd. ARW
-Androische Staatspost: 1,4 Mrd. ARW
-Androische Staatsbahn: 2 Mrd. ARW
-LURAN: 11 Mrd. ARW
-Föderale Finanzaufsicht: 0,50 Mrd. ARW
-ADWR: 1 Mrd. ARW
-NZfa: 1 Mrd. ARW

Äußeres: 0,45 Mrd. ARW
-Diplomatisches Korps: 0,35 Mrd. ARW
-Verwaltung: 0,1 Mrd. ARW
-Entwicklungshilfe: 0 Mrd. ARW

Präsidialamt: 1 Mrd. ARW

Duma: 0,75 Mrd. ARW

Schuldentilgung: 15 Mrd. ARW (+15)
------------------------------
Kreditaufnahme: 0 Mrd. ARW
-----------------------------
Altschulden: 27,95 Mrd. ARW
Neue Schulden: 0 Mrd. ARW
Schuldenabbau: 15 Mrd. ARW (+15)
Gesamtschulden: 12,95 Mrd. ARW (-15)
------------------------------
Staatsanleihen: 10 Mrd. ARW
------------------------------
Vermögen des NZfA: 2 Mrd. ARW
Vermögen des ADWR: 2 Mrd. ARW
Gesamtvermögen: 4 Mrd. ARW
-----------------------------
Mehreinnahmen Januar 2014 bis April 2014: +10 Mrd. ARW
Gesamt Einnahmen: 384,15 Mrd. ARW (+10)

Mehrausgaben Mai 2014 bis August 2014:
...
Gesamt Ausgaben: 384,05 Mrd. ARW (-19)
Differenz: 0 Mrd. ARW (ohne Kredit) (-21)

[Boris Andrejewitsch Kisseljow]

Wasche Deputati,

ich kann ihnen mit Freude verkünden, dass das Ende der Rezession nun auch im Haushaltsplan angekommen ist. Wir können mit dem Schuldenabbau beginnen ohne neue Schulden aufzunehmen.

Es werden nun die Gelder, die im letzten Haushalt für die Konjunkturförderung im Bereich Bildung, Forschung, Polizei und Feuerwehr eingesetzt wurden wieder gestrichen, wobei wir 20% bei jedem Posten belassen.

Ein Posten der erhöht wird, ist die Verteidigung mit 5 Mrd. da die Regierung hier Modernisierung und Neuanschaffungen der Armee vorsieht.
Ebenso fließen 15 Mrd. ARW an freien Mitteln in den Schuldenabbau.

Spasiba.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, Gospodin Minister,

spasiba, es ist schön zu hören, das der Haushalt langsam wieder ausgeglichen ist.
Welche Anschaffungen plant die Armee? Ich bitte bei diesem Punkt darum, dass der Generalstab oder Verteidigungsminister gemäß Militärgesetz einen Rechenschaftsbericht vorlegt.

[Alexej Nikolajewitsch Tukatschewski]

Wasche Kolega, Gospodin President,

Das Geld wird in folgende Projekte investiert:

Investitionen Seestreitkräfte(nächste zwei Jahre):

20 Lenkwaffenunterseeboote (Petrograd-Klasse)
Zar Alexej modernisieren und reaktivieren (ggf. Nutzung für Flugzeuge und Helikopter sowie Amphibisches Angriffsschiff)
Modernisierung und Ausbau der Raketen (Mehrfachsprengköpfe und Reichweitenausdehnung)

Luftstreitkräfte:

Neue Mehrzweckkampfjäger erproben und einführen

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Dafür 5 Mrd.? Dafür bekommen sie ja 50 Uboote.

[Alexej Nikolajewitsch Tukatschewski]

Es wird auch in andere Projekte investiert.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Die da wären?

Ich bitte auch gemäß Militärgestez §9 (6b) um den Bericht des Verteidigungsministers

(b)Der Generalstab hat der Duma in jeder Legislaturperiode einen Rechenschaftsbericht vorzulegen, in welchem alle in der zurückliegenden Legislaturperiode getätigten Anschaffungen, Deaktivierung und Reaktivierung von Wehrmaterial aufgelistet sind. Im Rahmen der Haushaltsberatungen informiert der Verteidigungsminister die Duma über zukünftig geplante Anschaffungen von Wehrmaterial. Der Präsident informiert das Präsidium der Duma über erfolgte Anpassungen des Soldes. Ferner unterrichtet der Präsident das Präsidium der Duma regelmäßig über Manöver und Übungen der föderalen Streitkräfte. Sollte ein entsprechendes Manöver, oder eine Übung der Geheimhaltung unterfallen ist das Präsidium der Duma zur Verschwiegenheit verpflichtet.

[Alexej Nikolajewitsch Tukatschewski]

Über geplante Anschaffungen habe ich sie bereits informiert.

Desweiteren fand gemeinsames Manöver der Marine mit der kaiserlichen dreibürgischen Marine statt. Ebenso fand die Überwachungsmission zur demilitarisierung erfolgreich statt.

zählt noch eine Reihe geheimer Manöver auf

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Das ist alles seit dem letzten Etat? In vier Monaten?

[Alexej Nikolajewitsch Tukatschewski]

Ich bin noch dabei die Akten zu sichten.