[Juri Olegowitsch Fjodorow]

Aktuelle Debatte im Garten
mit Juri Olegowitsch Fjodorow (VP)

Der wichtigste lokale Fernsehsender Wiltuwijas strahlt ein Interview mit Juri O. Fjodorow, dem Parteipräsidenten der Vaterlandspartei, aus. Thema sind die Debatte um Präsidenten Saizew und die Gründung der neuen Partei VP.

Das Interview findet im Fernsehgarten des Senders in Jakowgrad statt, das Wetter ist gut und man trinkt schwarzen Tee. Die Moderations obliegt Wladimir Bucheskij, dem Zugpferd des Senders.

W. Bucheskji: Gospodin Fjodorow, Willkommen hier im jakowgrader Fernsehgarten zur "Aktuellen Debatte". Schön dass Sie hier sind - und das gute Wetter mitgebracht haben.

J. Fjodorow: Schön, dass ich hier sein kann! Leider ist das politische Wetter stürmisch. Anders als bei dem Wetter allerdings, können wir in der Politik etwas verändern.

W.B. : Sie kommen ja ohne Umschweife zur Sache. Lacht. Ich denke Sie spielen auf die hitzige Debatte um die Präsidentschaft Saizews. Ist das Vorgehen von ihnen und ihrer Partei, der VP, nicht ein bisschen überzogen? Sie ziehen vor Gericht und kündigen eine Volksabstimmung über den Verbleib des Präsidenten im Amt an - dabei haben wir ja eine funktionierende Regierung. Im Gegensatz zum Präsidenten, genießen die Minister der Regierung den Rückhalt in der Bevölkerung, wie jüngst eine Umfrage zeigte.

Fjodorow: Man muss ja verschiedene Aspekte unserer Politik betrachten: Auch unabhängig von unserer Klageeinreichung, müssen wir etwas gegen den politischen Stillstand in unserem Land - verschuldet von Saizew - unternehmen! Die Regierung erfüllt ihre Routine aufgeben und ich will nicht leugnen, dass Andro verwaltet wird. Aber politische Führung vermisst man in dieser Runde und das ist die Folge davon, dass der Präsident die Arbeit verweigert und seinem demokratischen Regierungsauftrag offensichtlich nicht nachkommt.
Die Regierung hat natürlich kein Interesse an Wahlen, dann müssten sie um ihre Stühle fürchten. Aber der Fakt ist, dass Präsident Saizew gehen muss und man das Wohl des Landes vor die Parteipolitik stellen! Dieser Männer müssen áuf ihr Gewissen und die Meinung des Volkes hören und die richtigen Entscheidungen treffen.

W.B. : Und die Klage? Ist das nicht nur ein politischer Winkelzug um die Regierung Saizew zu schwächen? Missbraucht die VP da nicht den Gang vors Gericht - als PR-Aktion?

Fjodorow: Völliger Quatsch. Das wir uns genötigt sehen vor den Föderationsgerichtshof zu ziehen ist ein Zeichen für die Unzulänglichkeiten dieser Präsidentschaft - aber an sich gesehen ein weiterer Aspekt unserer Politik. Die Regierung erhält ihre Legitimation über den direkt gewählten Präsidenten, der die wichtigste und mächtigste Stütze des andoischen Staates ist. Der Mann der diese Legitimation vom Volk bekommen hat, ist von der Bildfläche faktisch verschwunden! Dieser Ministerrat ist extrem schwach legitimiert und das ist ein politisch bewusst geführter Vorgang. Gegen diesen Vorgang müssen wir vor den Gerichtshof ziehen, weil es klar verfassungswidrig ist. Und wo die Verfassung gebrochen wird, wo Gesetze massiv verletzt werden, müssen wir das anprangern und innerhalb unseres Rechtsstaates verhindern.

W.B. : Wie rechnen Sie sich die Wahrscheinlichkeiten aus, dass Sie damit durchkommen?

Fjodorow: Ich bin von der Richtigkeit der vorgelegten Argumentation und der Offensichtlichkeit dieses Verfassungsbruchs überzeugt - und ich bin sehr hoffnungsvoll in dieses Verfahren gegangen. Aber unser erster Kontakt mit der Eigenwilligkeit der Strafjustitz hat mich ziemlich entmutigt. Der Herr Generalstaatsanwalt hat sich sehr grob über die Grenzen seiner Befugnis hinweggesetzt und wollte die Arbeit des Gerichtes massiv behindern. Das hat mich ehrlich schockiert! Eigentlich habe ich ein sehr gutes Bild von unserer Justiz - ich hoffe dass das Verhalten geahndet wird.

W.B. : Lassen Sie uns noch ganz kurz über die "Vaterlandspartei" reden. Die jüngsten Umfrageergebnissen können einen ja schon neidisch machen - ihre Partei hat in den Erhebungen aus dem Stand 33% Rückhalt in der Bevölkerung. Und Sie sind der Mann, dem die meisten Leute die Wahl zum Präsidenten wüschen. Macht das nicht ein wenig schwindelig?

Fjodorow: Ich habe einen starken Margen Wladimir, keine Sorgen. Beide lachen.

W.B. : Habt ihr das wirklich verdient? Der DPA Politiker Kronskij - der ebenfalls großen Rückhalt in der Bevölkerung hat - war ihnen vor, dass Sie eigentlich nur meckern, aber nicht klotzen können,

Fjodorow: Verdient haben wir es uns natürlich noch nicht - aber wir stehen für die Hoffnung auf einen Wandel! Und wir wollen ja an diesem Wandel arbeiten, deswegen halte ich die Aussage für sehr zynisch von einem Regierungspolitiker. Er kann gerne zurücktreten, dann kommen wir dem mit sehr viel Engagement und Ideen nachgehen.
Außerdem finde ich, dass wir uns sehr massiv Einmischen und einen Anteil an der Politik haben - nehmen Sie die Klage als Beispiel. Und natürlich hoffen wir bei den nächsten Wahlen gut abzuschneiden, damit wir tatkräftig an die Arbeit gehen können . Ich weiß nicht, wir repräsentativ solche Befragungen sind und wir werden uns nicht an ihnen ausrichten - aber es macht mich sehr optimistisch, wenn man sieht wie viele Menschen wir damit erreichen und dazu aufrufen, etwas gegen die Missstände zu unternehmen. Es sind doch immernoch die Menschen in diesem Land, die die Entscheidungen treffen und die ein Recht auf Freiheit, Sicherheit und Wohlstand haben. Diese Überzeugungen werden in die Regierung einfließen, die wir bilden werden.

W.B. : Meinen sie mit "die Regierung" etwa "den Präsidenten Fjodorow?

Fjodorow: Die Umfragen haben mich natürlich überrascht. Aber das gibt einem schon viel Energie, wenn man weiß, dass die man für die Menschen spricht. Die Entscheidung allerdings, wer aus den Reihen der Vaterlandspartei für das Amt des Präsidenten kandidiert, wird von der Basis unserer Parteimitglieder getroffen werden. Egal wie diese Entscheidung dann aussehen wird, werden wir gemeinsam dafür arbeiten, dass es den Menschen und unserem Land wieder besser geht.

W.B. : Sie sind auch so einer, der Fragen nicht direkt beantwortet. Lächelt Fjodorow zynisch zu. Klipp und Klar: Würden sie kandidieren, wenn wir die Zustimmung in ihrer Partei mal außen vor lassen?

Fjodorow: Ein Unterhaltung in der ich nur Ja und Nein sage, wäre nicht sehr unterhaltsam, nehme ich an. Außerdem gibt es Fragen, denen wird man mit einem Ja oder Nein nicht gerecht. Wenn Sie so fragen: Ja ich würde diese Verantwortung gerne wahrnehmen und dafür streiten, dass wir die glanzvollsten Zeiten Andros nicht in der Vergangenheit suchen müssen - sondern vor unseren Füßen! Wir müssen nur den Schritt wagen.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Ein charismatischer Populist