[Andrej Louwowitsch Kronskij]

SimOff

Da hast du Recht

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Also gehen alle d'accord mit dem letzten Entwurf?

[Aleksander Jurjewitsch Ardenberg-Godunow]

Ja, durchaus.

[Konstantin Konstantinowich Boulikin]

Gospodin President, waschi deputati,

Ich bin immer noch nicht über die Funktionalität des Veto des Föderationsrates in Artikel 5a überzeugt.

z. B. ----> Wenn der Föderationsrat ein Veto durch Einstimmigkeit abschliesst, so soll die Duma, dieses mit einem einstimmigen Votum zurückweisen (also dieses überschreiben)!! Das ist nicht möglich. :thumbdown:
Ich schlage vor:
a) Ein Veto welches vom Föderationsrat mit 50+1, aber weniger als 2/3, abgeschlossen ist --> soll mit 2/3 der Duma überschreiben werden; und,
b) Ein Veto welches vom Föderationsrat mit 2/3 oder mehr abgeschlossen ist --> soll mit 3/4 der Duma überschreiben werden. :thumbsup:


Ich hofe das diese Lösung die beste ist! 8)


Alles d'accord mit dem übrigen Entwurf!


spasiba,

Konstantin K. Boulikin

:andro

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Gospodin Boulkin,

nun die Duma soll nach wie vor das primäre Parlament sein. Es soll Vetos des Rates mit der entsprechend gleichen Anzahl zurück weisen können.
Sind 55% des Rates für ein Veto muss die Duma ebenso 55% einlegen. Sind es 70%, ebenso 70%. Wären es 100%, eben auch 100%.

Wasche Kolega,

mir fällt dabei aber eins auf: bis dato hatten die Provinzen noch nie alle Pairs besetzt. Was ist, wenn eine Provinz ihre Stimme nicht abgibt oder eine Regierung gänzlich fehlt. Kann sonst am Ende eine Provinz ein Veto im Rat einlegen und somit 100% erreichen? Ich halte das für eher fragwürdig.

Ggf. sollte der Föderationsrat nur Beschlussfähig sein, wenn zu einem Thema auch mindestens 50% der Vertreter ihre Stimme abgeben oder?

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Ich habe zu den obigen Vorschlag keine Einwände. Der Föderationsrat soll weiterhin nur ein aufschiebendes Vetorecht haben um die Effektivität der Gesetzgebung zu sichern. Wann der Föderationsrat beschlussfähig ist, sollte seiner Geschäftsordnung überlassen werden. Darüberhinaus sollte jede Provinz ihre Stimmen nur einheitlich abgeben dürfen.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Also soll nun nicht gelten tit-for-tat (50% vs 50%) sondern die Überschreibung des Vetos? 50% vs 2/3, 2/3 vs. 3/4?

Änderung siehe oben (grün)

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Gibt es weitere Meldungen oder können wir das zur Abstimmung bringen?

[Konstantin Konstantinowich Boulikin]

Gospodin President, waschi deputati,

Für den Artikel 5a, [u]Schlage Ich vor:[/u]
a) Ein Veto, welches vom Föderationsrat mit 50+1, aber weniger als 2/3, abgeschlossen ist, soll mit 2/3 der Duma überschreiben werden; und,
b) Ein Veto, welches vom Föderationsrat mit 2/3 oder mehr abgeschlossen ist, soll mit 3/4 der Duma überschreiben werden.

Keine weitere Einwände... 8)

spasiba,
Konstantin K. Boulikin
:andro

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Ja das haben sie schon einmal gesagt und da sind wir ja dagegen. Die Duma soll Veti des FR mit der gleichen Mehrheit abwenden können.