[Sergeji Piotr]

Wahlamt der Föderalen Republik Andro

Wahlbekanntmachung des Wahlamtes

Hiermit wird die Wahl zum Pairs (Provinzdelegierten) für Korgowska ausgeschrieben.

Alle Kandidaten mögen sich bitte hier bis zum 31.7.2012 melden.

[Aleksander Jurjewitsch Ardenberg-Godunow]

Die Wahl der Pairs regelt laut Verfassung ein Provinzgesetz. Ich bitte Sie daher abzuwarten, bis ein solches Gesetz beschlossen bzw. verkündet wurde.

Die Wahlen finden demnach nicht statt.

[Sergeji Piotr]

Laut der Verfassung, die vor kurzem geändert wurde, werden nun in allen Provinzen die Wahlen einheitlich geregelt.
Insonfern ist ein Provinzwahlgesetz hier nicht greifbar. Die Pairswahlen zu einer Föderationsinstitution wird durch das Bundeswahlgesetz geregelt.
Die Wahl findet also statt.

[Aleksander Jurjewitsch Ardenberg-Godunow]

In der geänderten Verfassung unter § 5a steht in den letzten beiden Sätzen geschrieben: "Alle Provinzvertreter müssen in regelmäßigen Abständen durch die gesetzgebenden Organe auf Provinzebene in freien, gleichen, direkten, geheimen und allgemeinen Wahlen gewählt werden. Das Nähere regeln Provinzgesetze"

Also doch ein Provinzgesetz. Da dieses in Arbeit ist findet die Wahl findet noch nicht statt.

[Sergeji Piotr]

Solange kein Provinzwahlgesetz besteht, findet das Bundeswahlgesetz Anwendung. Ähnlich wie in den anderen Provinzen die auch bis zum Zeitpunkt der Wahl keine entsprechenden Gesetze hatten.
Sie können eine Wahl nicht hinauszögern bis ein Wahlgesetz verabschiedet wurde. Hier gilt die Verfassung die besagt Föderationsrecht bricht Provinzrecht.

[Aleksander Jurjewitsch Ardenberg-Godunow]

Sie können nicht mitten in der Ausarbeitungsphase eines Gesetzes hier eingreifen.
WO steht im Bundeswahlgesetz, dass unbedingt zu diesem Zeitpunkt die Wahl angesetzt werden muss. Nur ein paar Tage Geduld und das gesetz steht. Sie machen es sich unnötig kompliziert. Ich fordere, dass Sie sich nicht in diese Provinzangelegenheit einmischen.

[Sergeji Piotr]

Durch das Verabschieden der neuen Verfassung müssen nun alle Provinzen ihre Pairs frei und direkt wählen.
Ich gebe ihnen eine Frist von sieben Tagen, bis dahin sollte ihr Provinzwahlgesetz stehen.
Ich empfehle eine Ausrichtung am Bundeswahlgesetz

[Aleksander Jurjewitsch Ardenberg-Godunow]

Ich bitte um eine 14-tägige Frist. Die wissen wie das in Gremien ist.

SimOff

Bin jetzt erstmal bis zum 05.08. nicht da. Schaffe das jetzt nicht mehr, bitte daher um Aufschub.