[Pan Qiu Ma]

Werte Vertreter,
werte Damen und Herren,

in diesem Zusammenhang mache ich auch darauf aufmerksam, dass das Justizabkommen immer noch nicht in Kraft ist. Vgl. dessen § 5 Abs. 1: Dieses Abkommen tritt in Kraft, sobald es durch das Kaiserreich Chinopien, die Föderale Republik Andro und durch die Republik Téngóku ratifiziert wurde und entsprechende Ratifikationsurkunden beim Ständigen Sekretariat der Association of the Renzian States hinterlegt worden sind.

Chinopien und Andro haben ratifiziert und entsprechende Urkunden hinterlegt. Auch hier muss eine Lösung gefunden werden, an der ich derzeit noch arbeite.

[Tatjana Michailowna Alexjewa]

Tengoku hat ja gesagt es wird es ratifizieren.

[Fu Feng]

Aber seitdem haben wir leider wieder sehr wenig gehört.

[Pan Qiu Ma]

Nun ja, ich denke, es wird nur eine praktische Möglichkeit geben:

Andro und Chinopien kündigen das Justiz- und Freihandelsabkommen und ratifizieren unverzüglich ein neues, in den Punkten Inkrafttreten, Änderung und den sonstige Vorschlägen verbessertes Vertragswerk.

[Tatjana Michailowna Alexjewa]

SimOff

Da Tengoku wohl bald als Inaktiv gilt, nun ja, warten wirs ab

[Pan Qiu Ma]

Nun denn ... Téngóku "ist wieder da", das Problem des Justizabkommens bleibt.

[Tatjana Michailowna Alexjewa]

Ja wir haben GO und Charta geändert aber da ist eben noch das kleine Problem. Nun wir wissen ja das wir es künftig vermeiden.

[Pan Qiu Ma]

Andro und Chinopien kündigen das Justiz- und Freihandelsabkommen und ratifizieren unverzüglich ein neues, in den Punkten Inkrafttreten, Änderung und den sonstige Vorschlägen verbessertes Vertragswerk.

Sofern von Téngóku nicht alsbald neues zu vernehmen ist, muss ich erneut diesen Weg vorschlagen. Dazu schlage ich vor, dass man den angedachten "Justizrat" fallen lässt, da er keinen wirklichen Zweck erfüllt.

[Tatjana Michailowna Alexjewa]

Ich glaube wir hatten auch den Vorschlag, dass es eben nur den Ständigen Auschuss sowie den Sicherheitsrat gibt. Bei gewissen Abkommen (Wirtschaft, Justiz) sollten sich die Minister entweder seperat treffen oder besser, an den Sitzungen des Ausschusses teilnehmen.
Es ist einfach, zentral und unbürokratisch.

[Pan Qiu Ma]

Nachdem nun das schlimmste Szenario eingetreten ist, müssen wir uns etwas überlegen. Das Justizabkommen kann nun so nicht mehr in Kraft treten, das Freihandelsabkommen nicht mehr geändert werden, da es weder automatischen oder "erzwungenen Austritt" vorsieht.