[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

ich habe soeben erfahren, dass die Regierung die zuvor stillgelegten Schlachtkreuzer nun reaktivieren möchte und die Weisung der Vorgängerregierung außer Kraft setzt.

Ich beantrage daher hiermit, dass die Weisung des Ministerpräsidenten vom 21.2.2012 über "Die Weisung der Ministerpräsidentin vom 2. Februar 2012 wird hiermit außer Kraft gesetzt." aufgehoben werden soll.

Weiterhin soll der Beschluss der Duma vom 23.1.2012 über die Reaktivierung der Schiffe der Kirowklasse abgeändert werden, dahingehend, das alle Schiffe der Kirowklasse auszumustern sind.

Ich sehe keinerlei militärischen Wert in uralten Schiffen, vor allem ist mir hier wieder mal die Transparenz zu gering und der finanzielle Wert gegenüber dem der Sicherheit übertrieben hoch.

Spasiba.

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Gospodin President,

ich verstehe beim besten Willen nicht woher ihre Befürchtungen kommen. Aber statt sich einmal bei den Verantwortlichen zu informieren, preschen sie hier vor.

Meine Vorgängerin hat hat einen ordnungsgemäß in Kraft getretenen Beschluss der Duma nachträglich durch Streichungen verändert. Diese formelle Verfassungswidrigkeit wurde nun durch meine Uka beseitigt. Sie ändert nichts am Status Quo.

[Nikita Petrowitsch Markow]

Gospodin President, wasche Kolega,

der Beschluss wurde von Ministerpräsidenten Alexjewa in keiner Weise geändert, sie hat lediglich die geplanten Reaktivierungen nicht ausführen lassen, was als Oberbefehlshaberin der Armee ihr gutes Recht ist. Der Beschluss besagt lediglich, dass die Duma der Reaktivierung zustimmt und damit der Regierung die Erlaubnis gibt das zu tun, jedoch nicht, dass die Duma die Regierung mit genau dieser Reaktivierung beauftragt. Das ist ein großes Unterschied.
Rechtlich ist sowohl Ministerpräsidenten Alexjewas Entscheidung, als auch ihre vollkommen korrekt, ob das politisch klug ist, müssen wir hier nicht diskutieren. Die Duma kann sich über dieses Verhalten aufregen, hat aber keine Handhabe dagegen, dazu müsste eine Klage beim Föderationsgericht eingelegt werden.

Auf Grund des damals schon unsauber gefassten Beschlusses würde ich weiter diesen Vorschlag machen.

Die Duma weist die Regierung an alle Schiffe der Kirowklasse in den nächsten 4 Monaten auszumustern.

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Wie sie hier unschwer erkennen können ist meine Vorgängerin hierüber hinausgegangen und hat im Beschluss der Duma nachträglich Streichungen vorgenommen. Dies ist formell verfassungswidrig und wurde durch meine Uka behoben.

Ihr Vorschlag Gospodin Markow ist unannehmbar, weil er die bereits eingeleitete Übernahme beider Einheiten in die Reserve wieder zunichte machen würde. Aus meiner Verantwortung als Oberbefehlshaber werde ich einen solchen Beschluss nicht umsetzen.

Die Marine braucht langfristige Planungssicherheit und nicht parlamentarische Sprunghaftigkeit! Ich werde mich an den nun formell geheilten Beschluss meiner Vorgängerin halten. Damit ist die Sache beendet.

[Nikita Petrowitsch Markow]

Gospodin President, wasche Kolega,

vielen Dank. Die nachträglich eingeführte Änderung im Gesetzblatt war mir entgangen. Das ist in der Tat nicht korrekt. Ändert am an dem geschilderten Sachverhalt erstmal nichts.

Ich habe lediglich Gospodin Kronskijs Aussage in einen formellen Antrag gepackt, damit wir wissen, worüber wir hier genau reden. Oberbefehleshaber hin oder her, die Duma hat letzendlich das Sagen und wenn Sie jede Woche die Mannstärke ändern würde, müssten Sie das umsetzen.
Ich persönlich sehe keinen Grund die komplette Kirowklasse auszumustern, mir würde es vollkommen reichen, wenn die betreffenden Schiffe wieder in die Reserve versetzt werden (wo sie ja eigentlich noch sind oder?).

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Gospodin President, wasche kolega,

der von Gospodin Markow geschilderte Sachstand ist korrekt und die Regierung beabsichtigt nicht diesen zu ändern. Wie ich bereits vorher ausführte hat die Marine mit den bisher vorgenommenen Modernisierungen genug zu tun. Gospodin Kronskij hat dies wohl missverstanden.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, Gospodin Ministr,

ich verwarne sie wegen Missachtung der Anredeformel gemäß GO in diesem Haus! (Post von 11:05)

Weiterhin sollte der Herr Ministerpräsident mal einen Kurs in Jura belegen. Die Duma hat eine Bitte der Regierung bewilligt, Schiffe zu reaktivieren. Das ist keine Verpflichtung. Von daher kann man damit tun und lassen was man möchte.

Ich sehe aber absolut keinen Sinn dahinter, zwei uralte Schlachtkreuzer, die ihre besten Tage von vor 40 Jahren hatten, zu reaktivieren?
Was haben sie damit vor? Prestige und Gloria wie in Dreibürgen?
Jeder Mensch weiss, das die Zeit der Großkampfschiffe lange vorbei ist.
Das ist teurer Unsinn und das tragen wir nicht mit.

Alle Schiffe der Kirowklasse sind für immer auszumustern!

Spasiba!

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Gospodin President,

es wäre wirklich besser, wenn sie mir zuhören würden. Der Ministerrat hat durch diese Uka, wie von Gospodin Markow herausgestellt, eine formell fehlerhafte Weisung meiner Vorgängerin korrigiert. Durch diese Uka wird am Reservestatus beider Kriegsschiffe nichts geändert, was von mir ebenso wenig beabsichtigt ist.

Ebenso überrascht mich ihr plötzlicher Sinneswandel, haben sie doch noch vor einigen Wochen die Reaktivierung der selbigen mitbeschlossen.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, Gospodin Ministr,

nun ich habe meine Meinung geändert. Die Duma hat es bewilligt, also ein kann, kein muss. Dennoch sehe ich keinen finanziellen Spielraum für zwei Großkampfschiffe zumal wir unseren Träger auch eingemottet haben.

Natürlich können wir das hier sein lassen, wenn die Regierung versichert, die beiden Schiffe still zu legen.

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Gospodin President,

meine Regierung beabsichtigt nichts anderes. Aufgrunddessen ist ebenso dieser Aufschrei unverständlich, da in dieser Hinsicht der Kurs meiner Vorgängerin fortgesetzt wird.