18.11.2011, 14:35
Gesetz zur Änderung des Mautgesetzes
§1. Allgemeines
Dieses Gesetz ändert §1 (1) des Mautgesetzes wie folgt:
1) Dieses Gesetz gilt für alle PKWs und LKWs die in der Föderalen Republik Andro verkehren.
§2. Schlussbestimmung
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.
§1. Allgemeines
Dieses Gesetz ändert §1 (1) des Mautgesetzes wie folgt:
1) Dieses Gesetz gilt für alle PKWs und LKWs die in der Föderalen Republik Andro verkehren.
§2. Schlussbestimmung
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.
Wasche kolega,
der Abgeordnete Markow hat eine Debatte zu obigen Gesetzentwurf beantragt. Ich erteile dem Kollegen Markow das Wort.