[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Haushaltsplan für die Zeit vom 01.09.2011 bis zum 01.03.2012

Gesamteinnahmensaldo (Oktober bis März): 337,25 Mrd. ARW
Gesamteinnahmensaldo (März bis September): 338,75 Mrd. ARW

Vergabe von Geldern an folgende Ministerien und Einrichtungen:

Inneres: 238,25 Mrd. ARW
-Verwaltung: 12,5 Mrd. ARW
-Polizei: 22,5 Mrd. ARW
-Feuerwehr: 2,5 Mrd. ARW
-Einwanderungsbehörde: 1,5 Mrd. ARW
-sonstige Behörden: 8 Mrd. ARW
-LURAN: 11 Mrd. ARW
-Soziales: 62,5 Mrd. ARW
-Gesundheit: 33,5 Mrd. ARW
-Umwelt: 14 Mrd. ARW
-Bildung: 26 Mrd. ARW
-Kultur: 18,5 Mrd. ARW
-Forschung: 22,5 Mrd. ARW
-Justiz: 2 Mrd. ARW
-sonstiges: 1,25 Mrd. ARW

Verteidigung: 35 Mrd. ARW
-Landstreitkräfte: 16 Mrd. ARW
-Seestreitkräfte: 9 Mrd. ARW
-Luftstreitkräfte: 9 Mrd. ARW
-Strategische/Weltraum Truppen: 4 Mrd. ARW
-STAWKA: 1 Mrd. ARW

Finanzen: 66 Mrd. ARW
-Wirtschaft: 17 Mrd. ARW
-Arbeit: 16 Mrd. ARW
-Verkehr: 11 Mrd. ARW
-Bau: 8,5 Mrd. ARW
-Infrastruktur: 9 Mrd. ARW
-Staatsbetriebe: 2 Mrd. ARW
-Antikorruptionsamt: 0,5 Mrd. ARW
-ADWR: 1 Mrd. ARW
-Nationaler Fond: 1 Mrd. ARW

Äußeres: 4 Mrd. ARW

Ministerpräsidialamt: 0 Mrd. ARW

Duma: 0,75 Mrd. ARW

Schulden: 4,5 Mrd. ARW
Neuverschuldung: 1,5 Mrd ARW

Kreditaufnahme: 5,5 Mrd. ARW
-----------------------------
Gesamtschulden: 8,75 Mrd. ARW
------------------------------
Gesamt Einnahmen: 338,75 Mrd. ARW
Gesamt Ausgaben: 344,75 Mrd. ARW

Wasche Kolega,

die Regierung legt den Haushaltsentwurf für 2011/2012 vor. Der Finanzminister hat das Wort.

[Michail Sotwojewitsch Kaikolew]

Meine Damen und Herren,

Pünktlich zum Ablauf des alten Haushaltsplanes wurde dieser im Kabinett diskutierte Haushaltsplan erstellt. Zuerst einmal möchte ich bemerken, dass mir bei der Berechnung des alten Haushaltsplanes ein kleiner Rechenfehler unterlaufen ist, weshalb wir eigentlich mehr Gelder hatten, als dass wir Sie ausgegeben haben, was sich jedoch wieder durch mehrere Krisensituationen ausgegelichen hat. So kommt es dazu, dass wir es mit einer kleineren Neuverschuldung zu tun haben, als geplant.

Die größten Veränderungen zum vorrangegangenen Haushaltsplan sind eine Neuverteilung der Gelder im inneren Sektor und im Finanzsektor, welche nun eher auf Wirtschaftsförderung und eine bessere Finanzierung des androischen Verwaltungsapparates zielen, welche von Nöten ist, da wir es nun mit dem neuen Gesetz zur Gliederung der Republik und durch die anstehende Bundesexekution mehrerer Länder eine große Anzahl neuer Beamter einstellen müssen. Durch die Stärkung wirtschaftlicher Zweige wollen wir den Aufschwung unserer Industrie neuen Anstoß geben und erhoffen uns somit für die Zukunft höhere Staatseinnahmen, mit denen wir unsere Schulden wieder tilgen können.
Desweiteren wurde der STAWKA eine Finanzspritze in höhe von 3 Milliarden Ramwuw zugesprochen.

Was die Schulden angeht: Da wir bereits seit dem letzten Haushaltsplan mit zusätzlichen 4,5 Milliarden Ramwuw rechnen, müssen wir diese natürlich auch erneut als Schulden aufnehmen, zusätzlich zu den 1,5 Milliarden Ranwuw Neuverschuldung haben wir eine Kreditaufnahme von 5,5 Milliarden Ramwuw. Unsere Schulden insgesamt belaufen sich nun auf 8,75 Milliarden Ramwuw, was enorm ist, aber leider auch die einzige Möglichkeit war, ohne größere EInschneidungen in den Sozialetat zu machen.
Wir sollten also für den nächsten Haushaltsplan dafür sorgen, dass sich entweder unsere Einnahmen erhöhen, damit wir diese Schulden zurückzahlen können, oder wir werden die Steuern erhöhen müssen, zeitgleich zur Kürzung des Sozialetats.

Schauen Sie sich den Haushaltsplan in Ruhe an und geben Sie ihre Meinung ab. Die Diskussion ist eröffnet.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wenn wir 4,5 Mrd. Schulden haben und 1,5 Mrd. neue Schulden machen, haben wir doch 6 Mrd. Schulden und nicht 8 Mrd. oder?

[Michail Sotwojewitsch Kaikolew]

Bemerkt gerade noch einen Rechenfehler... langsam Platz Kaikolew der Kragen.

Nein, ich sehe gerade, wir haben es sogar mit einem höheren Schuldenbetag zu tun. 4,5 Mrd. aus dem alten Haushaltsplan, 4,5 Milliarde Ramwuw müssen aber auch für diesen Haushaltsplan erneut aufgenommen werden, zusätzlich zu einer 1,5 Mrd.-Ramwuw-schweren Neuausgabe, der Neuverschuldung. Ich komme sogar dementsprechend auf 10,5 Mrd. Ramwuw Gesamtschulden.

Bitte entschuldigen Sie meine Schusseligkeit, ich habe nicht umsonst meine Öffentlichkeitsarbeit niedergelegt. Hier ist die korrekte Fassung:

Haushaltsplan für die Zeit vom 01.09.2011 bis zum 01.03.2012

Gesamteinnahmensaldo (Oktober bis März): 337,25 Mrd. ARW
Gesamteinnahmensaldo (März bis September): 338,75 Mrd. ARW

Vergabe von Geldern an folgende Ministerien und Einrichtungen:

Inneres: 238,25 Mrd. ARW
-Verwaltung: 12,5 Mrd. ARW
-Polizei: 22,5 Mrd. ARW
-Feuerwehr: 2,5 Mrd. ARW
-Einwanderungsbehörde: 1,5 Mrd. ARW
-sonstige Behörden: 8 Mrd. ARW
-LURAN: 11 Mrd. ARW
-Soziales: 62,5 Mrd. ARW
-Gesundheit: 33,5 Mrd. ARW
-Umwelt: 14 Mrd. ARW
-Bildung: 26 Mrd. ARW
-Kultur: 18,5 Mrd. ARW
-Forschung: 22,5 Mrd. ARW
-Justiz: 2 Mrd. ARW
-sonstiges: 1,25 Mrd. ARW

Verteidigung: 35 Mrd. ARW
-Landstreitkräfte: 16 Mrd. ARW
-Seestreitkräfte: 9 Mrd. ARW
-Luftstreitkräfte: 9 Mrd. ARW
-Strategische/Weltraum Truppen: 4 Mrd. ARW
-STAWKA: 1 Mrd. ARW

Finanzen: 66 Mrd. ARW
-Wirtschaft: 17 Mrd. ARW
-Arbeit: 16 Mrd. ARW
-Verkehr: 11 Mrd. ARW
-Bau: 8,5 Mrd. ARW
-Infrastruktur: 9 Mrd. ARW
-Staatsbetriebe: 2 Mrd. ARW
-Antikorruptionsamt: 0,5 Mrd. ARW
-ADWR: 1 Mrd. ARW
-Nationaler Fond: 1 Mrd. ARW

Äußeres: 4 Mrd. ARW

Ministerpräsidialamt: 0 Mrd. ARW

Duma: 0,75 Mrd. ARW

Schulden: 4,5 Mrd. ARW
Neuverschuldung: 1,5 Mrd ARW

Kreditaufnahme: 5,5 Mrd. ARW
-----------------------------
Gesamtschulden: 10,5 Mrd. ARW
------------------------------
Gesamt Einnahmen: 338,75 Mrd. ARW
Gesamt Ausgaben: 344,75 Mrd. ARW

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Sind Neuschulden und die Kreditaufnahme nicht das gleiche?

4,5 + 1,5 + 5,5 = 11,5

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Uwoschamije dami i gospod,

wie sie sehen ist der Etat für die Verteidigung von 35 Mrd. auf 39 Mrd. ARW um 4 Mrd. ARW leicht angestiegen. Dies war aus mehreren Gründen umungänglich.

Zum einen haben die androischen Streitkräfte derzeit insgesamt drei größere Rüstungsprojekte zu stemmen.

1. Die Anschaffung neuer Handwaffen, der entsprechende Antrag ist bereits in der Duma und wird bald debattiert werden.
2. Die Anschaffung des neuen Tarnkappenkampfflugzeuges der 5. Generation. Derzeit ist die Anschaffung von 100 Exemplaren geplant im Wert von insgesamt 8 Mrd. ARW. Hierzu wird alsbald ebenfalls ein Antrag die Duma erreichen.
3. Die Anschaffung einer neuentwickelten Schnellbootklasse. Hiervon ist ebenfalls die Anschaffung von 100 Exemplaren geplant, woraus sich ein Gesamtwert dieser Anschaffung von 10 Mrd. ARW ergibt.

Insgesamt haben wir es also mit Anschaffungen im Gesamtwert von 22,8 Mrd. ARW zu tun. Aufgrund des großen Umfanges wird der Zeitraum der Beschaffung natürlich ausgedehnter sein. Hierzu werden wir einerseits auf noch nicht verbrauchte Gelder der vorherigen Verteidigungsetats zurückgreifen, da wie gesagt in den vorangegangenen Jahren keine größeren Rüstungsprojekte zu verzeichnen waren. Durch die Verteilung des Geldes erreichen wir, dass der gegenwärtige Verteidigungsetat nicht über Gebühr strapaziert wird.

Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt wird in diesem Haushaltshalbjahr für die Streitkräfte auch die Schaffung neuen Wohnraumes, sowie die Sanierung älterer Wohnanlagen für die Soldatinnen und Soldaten, sowie deren Familien sein um hierdurch die Lebensqualität spürbar zu erhöhen. Hierbei wird ebenfalls ein Schwerpunkt auf die umweltschonende Sanierung sein um insbesondere durch Wärmedämmung die Energiekosten in den nächsten Jahren spürbar zu senken. Hierzu werden insgesamt 5 Mrd. ARW bereitgestellt.
Des weiteren ist für dieses Haushaltshalbjahr eine Solderhöhung um durchschnittlich 10% geplant, welche vorallem den Mannschafts, Unteroffiziers, und niedrigen Offiziersdienstgraden zugute kommen soll. Dies wird insgesamt ein Kostenpunkt von 2,16 Mrd. ARW darstellen, so dass wir als Teil der großen Streitkräftereform und Modernisierung Investitionen im Gesamtumfang von 29,96 Mrd. ARW, also fast 30 Mrd. ARW planen.
Wie schon gesagt nutzen wir hierzu auch Gelder aus vorangegangenen Verteidigungsetats, welche nicht genutzt wurden, sondern zurückgelegt wurden. Durch diese entschlossenen Schritte werden wir das schon vor einiger Zeit im Rahmen der Streitkräftereform und allgemeiner Modernisierungsprogramm weiter fortsetzen und intensivieren.

Ich danke ihnen für ihre Aufmerksamkeit

Spasibo bolschoje!

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Nun ich stehe einer Erhöhung der Wehretats eher kritisch gegenüber. Bei den Schnellbooten muss ihn wohl ein Fehler unterlaufen sein.
100?

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Die Marine verfügt derzeit über 165 Schnellboote verschiedener Klassen. Davon werden 65 ersatzlos außer Dienst gestellt und die restlichen durch die neue Klasse ersetzt.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Flugkörperschnellboote:50
Schnellboote :45
Torpedoboote :70

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Macht 165 Schnellboote, Gospodin