[Ljudmila Alexandrowna Androwa]

Hier werden künftig allgemein Bekanntmachungen der Regierung veröffentlicht

Die Regierung gibt hiermit die Verkündung folgender Ukasen statt:

Senkung der Mannstärke der Küstenwache
Ausbildungsunterstützung für Tropika
Lieferung von Fördergutern an die Republik Tropika

Koskow den 9. Mai 2011
i.A. der Regierung
Ljudmila A. Androwa
Ministerialverwaltung

[Ljudmila Alexandrowna Androwa]

Die Regierung gibt bekannt:

Aufgrund der letzten Änderungen des Wahlgesetzes wurden die Fristen und Termine für die kommenden Wahlen, Dumawahl und Ministerpräsidentenwahl, angepasst.

Die neuen Fristen lauten wie folgt:


12.06.2011 Wahlankündigung VI. MP Wahl
22.06.2011 - 29.06.2011 Eintragung in das Wahlregister
22.06.2011 - 29.06.2011 Aufstellung der Kandidaten für die MP-Wahl
29.06.2011 - 04.07.2011 Wahlkampf
04.07.2011 - 11.07.2011 VI. Ministerpräsidentenwahl
15.07.2011 Ende der Amtszeit, Vereidigung

05.9.2011 Wahlankündigung VI. Dumawahl
15.9.2011 - 22.9.2011 Eintragung in das Wahlregister
15.9.2011 - 22.9.2011 Listenaufstellung zur VI. Dumawahl
22.9.2011 - 27.9.2011 Wahlkampf
27.9.2011 - 4.10.2011 VI. Dumawahl
8.10.2011 Konstituierung VI. Duma


Quelle


Koskow den 23. Mai 2011
i.A. der Regierung
Ljudmila A. Androwa
Ministerialverwaltung

[Ljudmila Alexandrowna Androwa]

[img]images/Wappen/Regierung_Wappen.png[/img]

Die Regierung gibt bekannt:
Folgende Themen werden derzeit im Kabinett besprochen und sollen bald der Duma übergeben oder per Uka in Kraft treten:

Einreisegesetz
-Das Einreisegesetz soll verschärft werden. Es wird eine Visumspflicht für Personen aus Staaten, mit denen Andro keinen Grundlagenvertrag und/oder entsprechende Einreiseklauseln enthält, eingeführt. Das Visum ist im Vorraus zu beantragen.
Weiterhin sollen kriminelle Ausländer nach ihrer Haftstrafe umgehend abgeschoben und ihnen die Einreise dauerhaft verwehrt werden.

Förderung der androischen Kultur im Ausland
-Die Regierung plant die Etablierung von "Andro-Instituten" im Ausland. Sie sollen neben androisch Kursen auch Stipendien vermitteln, sowie die androische Kultur, Sprache, Sitten, Religion, Speisen und weitere Dinge über Andro lehren. Die Institute sollen vor allem im Rahmen gegenseitiger Kulturprogramme eingerichtet werden.

Staatsfond und Devisenreserve
-Die Regierung plant die Einführung eines Staatsfonds zur Finanzierung androischer Nationalinvestitionen (z.B. Soziales, Infrastukrur). Hierzu soll in ausländische Staatsanleihen o.ä. investiert werden. Weiterhin sol eine Reserve an der nationalen Währung angelegt werden zur Absicherung der monetären Stabilität des Ramwuw.

Kommunalpolitik
-Derzeit befindet sich ein Gesetz über die Rechte und Pflichten der Kommunen, Kreise, Gebiete und Gouvernements in Andro in Arbeit. Hierbei sollen vor allem jene Provinzen betroffen sein, die derzeit über keine funktionierende Regionalregierung verfügen. Das Gesetz soll weitestgehend die jeweiligen föderalen und subsidiaren Rechte der Gemeinden regeln.


Koskow den 30. Mai 2011
i.A. der Regierung
Ljudmila A. Androwa
Ministerialverwaltung

[Ljudmila Alexandrowna Androwa]

[img]images/Wappen/Regierung_Wappen.png[/img]

Die Regierung gibt bekannt:
Folgende Änderung tritt in Kraft:

Reichsgericht
-Das Reichsgericht wurde auf Beschluss der Duma in Föderationsgerichtshof umbenannt. Der Beschluss beinhaltet auch die Änderung aller Gesetze einschließlich der Gerichtgsordnung (GerO) mit §1. (1) der die Namensgebung der Gerichts beinhaltet.
Der Name des Gerichtspräsidenten lautet fortan Föderationsgerichtspräsident.


Koskow den 7. Juni 2011
i.A. der Regierung
Ljudmila A. Androwa
Ministerialverwaltung

[Ljudmila Alexandrowna Androwa]

[img]images/Wappen/Regierung_Wappen.png[/img]

Die Regierung gibt bekannt:
Heute erlitt Innenminister Markow einen Schwächeanfall wärend eines TV-Interviews. Er befindet sich im Krankenhaus von Koskow in stationärer Behandlung. Laut den ärtzlichen Meldungen, ist er nicht in einem lebensbedrohlichen Zustand, musste aber für kurze Zeit in ein künstliches Koma versetzt werden.
Die Regierung wünscht Gospodin Markow eine gute Besserung. Unsere Gedanken und Gebete sind mit ihm.




Koskow den 16. Juni 2011
i.A. der Regierung
Ljudmila A. Androwa
Ministerialverwaltung

[Ljudmila Alexandrowna Androwa]

[img]images/Wappen/Regierung_Wappen.png[/img]

Die Regierung gibt bekannt:
Heute wurde die Änderung der Charta der ARS von Ministerpräsident Kaikolew verkündet und gilt somit als ratifiziert.
Die Änderung beinhalten die Schaffung eines Sicherheitsrats sowie eine Nichtangriffsklausel.


Koskow den 20. Juli 2011
i.A. der Regierung
Ljudmila A. Androwa
Ministerialverwaltung

[Ljudmila Alexandrowna Androwa]

[img]images/Wappen/Regierung_Wappen.png[/img]

Die Regierung gibt bekannt:
1.) Mit der Änderung des Hochschulgesetzes gelten absofort Studiengebühren von 300 ARW pro Semester für ausländische Studierende sowie für androische Studenten, die ein Zweitstudium beginnen oder die ihre Regelstudienzeit um mehr als zwei Semester überschritten haben.
Die Änderungen wurden notwendig, da vermehrt durch Verträge und Abkommen zwischen androischen Universitäten und ausländischen Hochschulen fremde Studenten in Andro ein Studium beginnen oder an einem Austauschprogramm teilnehmen.
Für Erststudenten bleibt das Studium nach wie vor kostenlos. Anträge zur Studienförderung sind jederzeit möglich.

2.) Die Duma beschloss heute das Gesetz zur Reform der Verwaltungen in den Gouvernements und den Städten. Mit dem heutigen Tage ist den Gouvernements und Provinzen die Möglichkeit eingeräumt, Oblaste als neue Verwaltungseinheit einzuführen. Weiterhin wurden die Kompetenzen von den Provinzen bis zu den Städten geregelt.



Koskow den 31. August 2011
i.A. der Regierung
Ljudmila A. Androwa
Ministerialverwaltung

[Ljudmila Alexandrowna Androwa]

Die Regierung gibt bekannt:
Folgende Ukase sind in Kraft:

Uka über die Exekutivgewalt des Volksratsvorsitzenden der Provinz Mostowskaja
Diese Uka gibt dem Volksratsvorsitzenden der Provinz Mostowskajas zusätzliche exekutive und administrative Rechte, die von der Föderalen Republik delegiert wurden. Dies soll die Subsidiarität unterstüzen sowie den föderalen Gedanken fördern.

Über das Verbot der FOS
Die Organisation FOS, die im engen Zusammenhang mit den Anschlägen in Krolock steht, wurde als verfassungsfeindlich und terroristische eingestuft und gilt vortan als verboten.

Uka über die Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrates
Die Regierung hat zum Krisenmanagement und zur Verbesserung der nationalen Kommunikation zwischen Exekutive, Armee und Polizei den Nationalen Sicherheitsrat gegründet. Er tagt nur in Krisenfällen, nationaler wie internationaler Bedeutung.

Änderung des Parteiengesetzes
Im Parteiengesetz wurde die Mindestzahl der Gründungsmitglieder von zwei auf eins gesenkt.

Arbeiterschutzgesetz der Föderalen Republik Andro "ArbSchuGe"
Das Arbeiterschutzgesetz wurde um Arbeitszeiten, Streikrecht und die Tarifautonomie erweitert.


Koskow den 6. Oktober 2011
i.A. der Regierung
Ljudmila A. Androwa
Ministerialverwaltung

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

[briefamin]

Weisung

Die Streitkräfte haben bis auf weiteres den Anweisungen Folge zu leisten!

1. Einstellung und Verschiebung aller laufender und geplanter Manöver zu Land, Wasser oder Luft in den Militärbezirken Mostowskaja/Wiltuwija
2. Bis auf weiteres keine Pressemitteilungen oder Erklärungen herausgeben, ohne Genehmigung der Regierung
3. Die Reaktivierung der alten Marineeinheiten wird bis auf weiters gestoppt. Diese Planung wird einer Überprüfung unterzogen.
4. Die Modernisierung aktiver oder sich in der Reserve befindlichen Einheiten kann wie geplant stattfinden.
5. Sämtliche Tests der Strategischen Truppen sind bis auf weiteres zu verschieben.


Koskow, 13.11.2011

[/briefamin]

[Ljudmila Alexandrowna Androwa]

[img]images/Wappen/Regierung_Wappen.png[/img]

Die Regierung gibt bekannt:
Die Änderungen der Verfassung, die durch die Volksabstimmung bewilligt wurden, wurden eingefügt.
Somit ist die Verfassungsänderung vollzogen und die aktuelle Verfassungversion tritt mit ihren Änderungen in Kraft.


Koskow den 16. November 2011
i.A. der Regierung
Ljudmila A. Androwa
Ministerialverwaltung