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Sondersitzung der Duma
#1
Ich rufe hiermit alle Fraktionen zu einer Sondersitzung der Duma ein.

Aktueller Anlass ist der Angriff auf die androische Flotte, die Bombadierung androischer Städte und die Kriegserklärung seitens Futunas.
#2
Ich rufe die Regierung hiermit auf, gemäß Notstandsgesetz § 3 und § 4 das Kriegsrecht und den Kriegszustand mit Futuna zu verkünden.
Weiterhin rufen wir die Regierung auf § 5 durchzuführen, wonach Lebensmittelkarten ausgegeben werden.

Zudem möchten wir das nationale Hoheitsgesetz betonen, wonach sofort die androische Heimat zu Land, See und Luft abgeriegelt werden soll.
Die zivile Luftfahrt muss eingeschränkt werden, militärische Einheiten haben absoluten vorrang.

Die DPA ersucht die Regierung die Alarmstufe auf Rot zu setzen und alle Einheiten sowie die Reserve einzuberufen, ebenso mit der Erfassung der Wehrpflichtigen zu beginnen.
#3
Ich würds gern machen, jedoch liegt diese Aufgabe beim MP.

Ich möchte folgendes Vorschlagen: Die aktuelle Regierung der KP sowie die Führungsriege der DPA bilden eine Koalitionsregierung, die mit Vollmachten ausgestattet wird.
An jeder Form öffentlicher Institution, d.h. Schulen, Altenheimen, Kirchen, Fabriken oder sonstwas, wird ein Notfallstraining von Staat und Militär durchgeführt, welches den Leuten den richtigen Umgang mit Gasmasken, Säurebehandlung und Atomangriffen beibringt. Die Fabriken sollten alle auf die Produktion von den nötigen Materialien umsteigen.
#4
Gemäß Gesetz ist im Kriegsfall die Wirtschaft auf Kriegsdwirtschaft umzustellen. Da der Angriff bereits durchgeführt wurde sind Regierung und STAWKA in der Lage ohne die Duma oder die Duma ohne den STAWKA oder die Regierung dies durchzuführen.

Die DPA Fraktion stellt hiermit einen Antrag auf Eilabstimmung der hiermit auch genemigt wird.

Stimmen sie zu, das gemäß Notstandsgesetz §3., §4. und §5. in Kraft treten? Stimmen sie zu, das der Kriegszustand mit Futuna gemäß Gesetz verkündet werden soll? Stimmen sie zu, dass Ministerpräsident Malechski und der Ministerrat alle ihm per Gesetz und Verfassung zugetragenen Rechte und Pflichte übernehmen soll, um die Gefahr gegen die Föderale Republik Andro abzuwehren?

[_] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije

Dauer: 5 Tage oder erreichen der absoluten Mehrheit.
Geben sie ihre Stimmzahl an!
#5
Stimmen sie zu, das gemäß Notstandsgesetz §3., §4. und §5. in Kraft treten? Stimmen sie zu, das der Kriegszustand mit Futuna gemäß Gesetz verkündet werden soll? Stimmen sie zu, dass Ministerpräsident Malechski und der Ministerrat alle ihm per Gesetz und Verfassung zugetragenen Rechte und Pflichte übernehmen soll, um die Gefahr gegen die Föderale Republik Andro abzuwehren?

[92] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije

Dauer: 5 Tage oder erreichen der absoluten Mehrheit.
Geben sie ihre Stimmzahl an!
#6
Ich stelle fest, das die absolute Mehrheit erreicht wurde.

Die Duma überträgt hiermit gemäß Notstandsgesetz der Regierung und der Militärführung folgende Rechte:

-es gilt das landesweite Kriegsrecht
-es gilt der Kriegszustand
-die Armee kann im Inland eingesetzt werden.
-Die Regierung hat die Wirtschaft auf Kriegswirtschaft umzustellen. Hiermit wird Finanzminister Kaikolew beauftragt
-es werden Lebensmittelmarken ausgegeben. Nur in Verbindung mit diesen Marken ist der Erwerb von Lebensmitteln möglich.
-die Regierung kann die Lebensmittelpreise einfrieren sowie bestehende private, nicht gewerbliche Lebensmittellager der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. Der Geschädigte ist dabei zu entschädigen.
-die Regierung kann das horten von Lebensmitteln verbieten.
-Versammlungsfreiheit und Postgeheimnis können außer Kraft gesetzt werden, falls nötig.
-Die Polizei sorgt für die Einhaltung der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung.
-Verhaftungen gelten nur für 48 Stunden, Versammlungen müssen angemeldet werden. Politische Parteien haben jederzeit das Recht sich in ihren Räumen zu treffen.
-Es gelten des Weiteren die Bestimmungen der Regierung und der Armee.
#7
Die Duma verurteilt den feigen Angriff des Reichsbundes auf androische Städte auf das schärfste! Es lag bisher keinen Grund vor, zwischen Andro und dem Reekza Bunda kriegerisch tätig zu werden.

Ich ersuche daher die Regierung, den Kriegszustand mit dem Reichsbund zu verkünden!
#8
Betritt die Duma

Wasche Kollega,

die Situation hat sich deutlich gebessert und es steht Frieden in Aussicht.
Ich rufe sie alle dazu auf, einem Friedensschluss zuzustimmen.
Wir müssen ein schnelles Signal an die Welt senden!
#9
tritt jetzt vor die Duma

Wasche Kolega,

ich befürworte ebenfalls die vorgeschlagenen Friedensverhandlungen und rufe alle weiteren Konfliktparteien dazu auf an diesen teilzunehmen!
Gleichzeitig verurteile ich den feigen Angriff Irkaniens auf die androische Zivilbevölkerung! Dieser Angriff hatte keine militärische Logik, sondern diente einzig dazu Zivilisten zu schädigen.
Dieses abscheuliche Kriegsverbrechen wird nicht ungesühnt bleiben!
Aufgrund dieses hinterhältigen und grundlosen Angriffs erkläre ich hiermit, dass sich die Föderale Republik Andro ab sofort im Kriegszustand mit dem Reichsbund befindet!
#10
Das halte ich angesichts der sich neu ergebenden Lage für wenig hilfreich, dem Reichsbund den Krieg zu erkären. Man muss ihn nicht weiter provozieren.
Ein Frieden ist nur mit allen Parteien möglich.
  


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