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[Aussprache] Vertrag mit Korland
#1
Gospodin Kronskij beantragte eine Aussprache bezüglich dem Vertrag mti Korland.

Ich übergebe Ihnen das Wort.
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#2
Spasiba Gospodin President,


Uwoschaemije dami i gospod, wasche kollega,

hier liegt ihnen der Vertrag mit Korland, unserem zweitnächsten Nachbarn im Westen vor. Ich darf sagen, dass Korland uns zuerst angesprochen hat und sich auch mehr erhoft hatte. Doch wir halten uns strinkt an die außenpolitischen Regeln, und gehen alles langsam an, was sicher die Kollegen der Konservativen Partei erfreuen wird zwinkert

Ich hoffe auf breite Zustimmung.


Vertrag über die justizielle Kooperation und Zusammenarbeit auf polizeilicher und rechtsstaatlicher Ebene
zwischen der Föderalen Republik Andro
und
dem Freistaat Korland


Beseelt von dem Gedanken der Freiheit der ewigen Nationen, schließen die Föderale Republik Andro und der Freistaat Korland diesen Vertrag.

Artikel I
Die Föderale Republik Andro und der Freistaat Korland erkennen sich wechselseitig in ihren gegenwärtigen Grenzen als souveräne Staaten an.

Artikel II
So lange dieser Vertrag Beständnis hat, werden die Unterzeichnerstaaten jedwede militärische Handlung widereinander unterlassen.

Artikel III
Die Unterzeichnerstaaten streben eine justizielle Zusammenarbeit der jeweiligen Ermittlungsbehörden an, die dazu dient, den Frieden und die Innere Sicherheit zu erhalten.
In Verbrechen gegen den Frieden, volksverhetzerischen Maßnahmen, des Landes- sowie des Hochverrats verpflichten sich die Unterzeichnerstaaten zu einer Kooperation in Sachen gegenseitiger Einsichtsnahme und technischer Unterstützung, soweit dies möglich und billigend ist.
Es soll ein gemeinsames, zentrales Fahndungs- und Strafenregister eingerichtet werden.

Artikel IV
Macht sich ein Bürger des Vertragsstaates im eigenen Land nach gesetzlichen Bestimmungen des Vertragsstaates strafbar, so kann die dazu ermittelnde Behörde des Vertragsstaates im Wege eines Amtshilfeersuchens an die zuständigen Behörden des Vertragspartners die Auslieferung sämtlicher beweiserheblicher Materialien zur Aufklärung der strafbaren Handlungen verlangen, sofern die Tat in dem Land, in dem sie begangen wurde, nach geltenden Recht zum Zeitpunkt der Tat ebenso strafbar gewesen ist.

Artikel V
Sofern die Unterzeichnerstaaten diplomatisches Personal entsenden, genießt dieses entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen des Gastgeberlandes diplomatische Immunität.

Artikel VI
Dieser Vertrag gelte ewig, so lange nichts zwischen den Nationen sei. Bei einem Zerwürfnis kann er binnen zweier Wochen gekündet werden. Die Gründe sind darzutun.

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#3
Ein Koskow-Korrespondent des Korischen Rundfunks sitzt auf der Zuschauertribüne, und wundert sich, daß man hier über einen Vertrag abstimmt, der zwar im Raume stand, aber dessen Verhandlungen eigentlich ergebnislos vertagt wurden. Er kann es schier nicht glauben, daß man in Kaisersburg einer völkerrechtlich verbindlichen Übereinkunft in Exekutivangelegenheiten ohne vorherige Aufnahme formaler diplomatischer Beziehungen zustimmen wird.
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#4
Ich bitte um Unterbrechung der Sitzung.
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#5
Saftladen...Rolleyes

Der Regierung täte etwas mehr Koordination in ihren Handlungen gut...
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#6
Die Sitzung wird für 48 Stunden ausgesetzt.

Für eine längere Unterbrechung erbitte ich mir eine Begründung.
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#7
Zitat:Original von Jewgenij Smirnow
Saftladen...Rolleyes

Der Regierung täte etwas mehr Koordination in ihren Handlungen gut...

Es haben sich neue Gegebenheiten ergeben, die wir lieber mit Korland jetzt besprechen, als das wir den Vertrag hier 10x ändern.
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#8
sag ich ja, schlechte Koordination..oO
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#9
Mit nichten.
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#10
ein Vizedumapräsident:

Die Aussprache wird wieder aufgenommen. Gibt es weitere Wortmeldungen?
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