09.06.2009, 08:33
Sehr geehrte Abgeordnete!
In zähen Verhandlungen mit Krolock unter Mitwirkung des Grafen von Cobalt als neutraler Beobachter, ist folgender Vertrag entstanden. Verfassungsgemäß wird von mir nun die Duma befragt und ist verpflichtet Ihr Votum dazu abzugeben. Für eine Lösung des Konfliktes, an dem wir auch nicht völlig unschuldig sind, bitte ich dafür zu stimmen.
Zunächst jedoch bitte ich um Wortmeldungen für die Aussprache dazu.
In zähen Verhandlungen mit Krolock unter Mitwirkung des Grafen von Cobalt als neutraler Beobachter, ist folgender Vertrag entstanden. Verfassungsgemäß wird von mir nun die Duma befragt und ist verpflichtet Ihr Votum dazu abzugeben. Für eine Lösung des Konfliktes, an dem wir auch nicht völlig unschuldig sind, bitte ich dafür zu stimmen.
Zitat:Autonomisierungssvertrag zwischen Staat Andro und dem Staat Krolock
Präambel
Dieser Vertrag gibt dem krolockischen Volk seine historischen Rechte zurück und bekräftigt die Freundschaft zwischen Androskis und Krolockskis.
Andro und Krolock sollen kulturell und gesellschaftlich auf alle Zeiten miteinander verbunden sein.
§1Allgemeines
Krolock bleibt in Assoziation mit Andro. Krolock bildet ein völlig innenpolitisch autonomes und souveränes Völkerrechtssubjekt innerhalb Andros.
§2. Bestimmungen zwischen Andro und Krolock
(1)Krolock wird ein Sitz mit Rederecht in der Duma in Andro zugesichert. Stimmberechtigt ist Krolock nur in außenpolitischen Fragen, sowie Fragen die Zoll, Wirtschafts- und Währungsunion betreffen. Dann erhält es 2 Stimmen.
(2)Androische Gesetze haben in Krolock keine Geltung, eine Ausnahme bildet §5.
(3)Andro übernimmt die außenpolitische Vertretung Krolocks. Krolock selbst kann, wenn das androische Staatsoberhaupt dem zustimmt, selbst außenpolitisch aktiv sein. Dabei darf Krolock keine Beziehungen zu Staaten o.ä. pflegen, wenn diese mit Andro im diplomatischen Konflikt stehen.
(4)Krolock darf niemals eine Politik gegen Andro führen und auch niemals fremde Mächte zur Einmischung rufen ohne Zustimmung Andros.
(5)Andro verpflichtet sich, alle Wirtschaftswege nach Krolock offen zu halten. Ausnahmen bilden den Kriegsfall oder Vertragsbruch sofern es aufgrund der Umstände nicht mehr im Rahmen des möglichen für Andro ist.
(6)Beide Staaten verpflichten sich zu Gesprächen, sollte es zu einer möglichen Vertragsverletzung gekommen sein.
(7)Krolocks und Andros Staatsführung oder Minister beschließen sich zu treffen, falls dies die Umstände erfordert, um wichtige Themen zu klären.
§3. Innere Bestimmungen Krolocks
(1)Krolock verpflichtet sich zu einer Volksabstimmung über die Staats- und Regierungsform, in welcher eine demokratisch bestimmte Volksvertretung Einflussnahme auf die Gesetzgebung ausüben kann.
(2)Es ist jedem Menschen gestatten die Staatsbürgerschaft beider Staaten anzunehmen. In diesem Falle treten entsprechenende Artikel des Bürgerschaftsgesetz ausser Kraft und erlaubt mehr als 2 Staatsbürgerschaften. Es ist auch möglich, nur Staatsbürger des einen zu sein. In diesem Falle erhält man im anderen kein Wahlrecht.
(3)Andro entsendet einen Vertreter mit Rederecht in die krolockische Legislative.
(4)Personen, die in Andro Imunität geniessen, geniessen diese auch in Krolock. Personen, die in Krolock Imunität geniessen, geniessen diese auch in Andro.
§4. Militär Krolocks
(1)Krolock verwaltet seine Armee selbst. Im Kriegsfall muss es an der Seite Andros mit in den Krieg ziehen. Krolock entsendet dann einen Vertreter in den Generalstab.
(2)Krolock darf nicht mehr als 10.000 Soldaten unterhalten.
(3)Es ist unter Absprache Krolock und Andro erlaubt, das Territorium des jeweils anderen zu durchqueren.
§5. Wirtschaft, Währung, Zoll
(1)Krolock geht mit Andro eine Wirtschafts-, Währung- und Zollunion ein. Ds Staatsoberhaupt von Krolock und Krolock selbst werden auf den androsischen Münzen und Banknoten dafür geehrt.
(2)Beide Staaten verzichten gegenseitig auf die Erhebung von Zöllen.
(3)Alle androischen Zoll, Wirtschafts und Währungsgesetze finden in Krolock geltung und müssen ggf. an die eigenen Gesetze angepasst werden um einen gemeinsamen Binnenmarkt zu unterhalten.
(4)Es ist Krolock gestattet, eigene Richtlinien zu entwerfen, wenn diese in Andro nicht bestehen, insofern sie nicht die Unionen gefährden oder negativ tangieren.
§6. Sonstiges
(1)Alle Rechte und Pflichten, die nicht vertraglich geklärt sind und Krolock betreffen verbleiben bei Krolock
(2)Diese Rechte sind dem Staatsoberhaupt und dem Lande Krolock nur mit dessen Zustimmung nehmbar. Es sei denn es wird gegen die für autonome Staaten geltenden Artikel, und diesen Vertrag verstossen.
(3)Dieser Vertag wird durch die jeweiligen Gesetze angenommen und ratzifiziert.
(4)Der Vertrag ist nur durch Zustimmung beider Parteien änder oder auflösbar. Eine einseitige Auflösung ist nur möglich, wenn der Vertrag grob mehrfach verletzt wurde ohne die Verletzungen rückgängig zu machen. Der Vertrag kann dann nur durch ein Gericht der anderen Partei aufgehoben werden.
§7. Zusatzartikel
Der exakte Name Andros und Krolocks sowie die Bezeichnung des Staatsoberhauptes sind nach ggf. Verfassungsänderung in beiden Staaten anzupassen, ohne das beide Vertragsparteien nocheinmal darüber überein kommen müssen. Sobald dies geschiet ist §7. zu streichen.
Zunächst jedoch bitte ich um Wortmeldungen für die Aussprache dazu.
