[tvAndro]

Nachrichten 13.11.2010

Androija - DPA wählt neuen Vorstand:

Andrej Kronskij
Die Demokratie Partei hat auf ihrem II. Bundesparteitag einen neuen Vorstand gewählt und dabei den bisherigen Vorsitzenden Andrej Louwowitsch Kronskij erneut als Vorsitzenden mit 98% der abgegebenene Stimmen bestätigt. Der zweite Vorsitzende ist der bisherige Finanzminister Michail Sotwojewitsch Kaikolew, der ebenfalls 98% der Stimmen erhielt. Als neue Beisitzende wurden Alexander Gregowitsch Isalowitsch und Nikita Petrowitsch Markow gewählt. Die DPA kommt damit ihrem Konzept, dass Regierungschef und Parteivorsitzender getrennt sind, weiterhin nach.
Auch wurde auf dem Parteitag ein neues, überarbeitetes Parteiprogramm verabschiedet, dass neue Schwerpunkte im Bereich Umweltschutz, Erneuerbare Energien und Infrastruktur setzt.

Androija - Härteres Strafmaß:
Die erste große Reform des Strafkataloges bei gerichtlichen Verurteilungen seit der Gründung des androischen Zarenreiches ist abgeschlossen. Die Duma hob bei sämtlichen Vergehen das Strafmaß um mindestens das doppelte an.
Die höchsten Vergehen sind, neben Mord der mit Tagen bestraft wird, der Friedensverrat, der das höchste Strafmaß hat, zwischen 100 und 365 Tagen. Auch schwerer geahndet wird der Geheimnissverrat sowie der Völkermord mit jeweils 30 und 90 Tagen Haft. Ebenso neu eingeführt wurde erstmal die Strafbarkeit von sittlichen Vergehen wie sexueller Nötigung und sexueller Vergewaltigung von jeweils 60 Tagen, bei Minderjährigen mit 120 Tagen.

Auch müssen sich ab heute korrupte Personen, Steuerhinterzieher und Betrüger vor dem neuen Antikorruptionsgesetz fürchten. Das Gesetz liefert neben einem Strafbestand und der Haftstrafe auch eine neue Behörde, die dem Finanzministerium besteht, die umfangreiche Rechte genießt.

Androija - Erleichteres Wahlrecht:
Kleinere Parteien und Interessensverbände können sich wieder freuen, die Duma hat die Mindestanzahl der Kandidaten für Listenbewerber zur Parlamentswahl von 3 auf 2 gesenkt. Damit kam die DPA einem ihrer Wahlversprechen nach, die Demokratie in Andro, die aus ihrer Sicht als gefässtigt gilt, auszubauen und zu erweitern.