[tvAndro]

Dobrij Vjetjeer Gospoja i Gospodini,

Andro
Wirtschaftskrise

Die Wirtschafts- und Finanzkrise weitet sich weiter aus. Das Arbeitsamt meldet, dass die Arbeitslosenquote um 2% gesteiegen und. Das sind 1,25 Mio. Arbeitslose mehr als noch im Mai, seit Beginn der Krise. Somit sind fast 5. Mio. Erwerbsfähige arbeitslos, knapp 10%.
Auch die Börse vermeldet keine guten Neuigkeiten und gibt an, dass 5000 börsennotierte Unternehmen Konkurs oder Insolfenz angemeldt haben.

Bislang hat die Regierung keinerlei Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise eingeleitet.



Opposition stellt Fragen und erhält keine Antworten

Die Opposition in der Duma, u.a. DPA und VU haben eine Fragestunde in der Duma eröffnet in der es u.a. um den Haushaltsplan geht, sowie die Amnestie der Putschisten.
Bisher hat die Regierung dazu keine Stellung bezogen und auch keinen Haushaltsplan vorgelegt, wozu sie per Gesetz verpflichtet ist.
Auch wurde die nicht Einhaltung des Informationsgesetzes angeprangert, welche die Regierung verpfichtet,all ihre Tätigkeiten an die Öffentlichkeit zu tragen, sowie dad Protokollgesetz. Die Regierung hat es versäumt , 2 Staatsgäste gebührend zu empfangen.

Die knapp 2 Monate die seit der Wahl vergangen sind, gestalten sich für die Regierung nicht zum guten, zumal sie ihre Priorität nicht auf die aktuellen Belange stellen, sondern
auf bürokratische Akte wie z.B. das aktualisieren oder ändern alter Gesetze, wie das Museumsgesetz.