04.02.2016, 20:03
Andro:
Vor kurzem richtete die DPA-Fraktion in der Duma eine Anfrage an das Außenministerium über die außenpolitische Aktivität. Für gewöhnlich ein normaler Vorgang. Erst vor kurzem wurde das Ministerium zu Stralien befragt und beantwortete alle Punkte. Doch nun ein Novum: Während die Fragen über vergangene Besuche in Andro beantwortet wurden, verweigerte der Minister die Antwort auf die Fragen, welche künftigen Aktivitäten und Besuche geplant sind. Die Begründung: Wahrung der Gewaltenteilung sowie Sicherung der Planung des Ministerium. Die DPA konterte sofort mit dem Informationsgesetz, worauf widerum der Minister mit der Verfassung kam sowie der GO der Duma, dass er nicht auskunftpflichtig ist. Die Geschäftsordnung besagt, dass jeder Abgeordnete Fragen an die Regierung richten kann und diese dann binnen fünf Tagen eine Antwort präsentieren muss. Eine Ausnahme bilden Themen die eine Geheimhaltung verlangen. Diese können dann in einer nichtöffentlichen Sitzung den Abgeordneten mitgeteilt werden. Was auch immer den Minister bewegt, entweder plant er streng geheime Missionen, deren Veröffentlichung die Sicherheit der Föderation gefährden, oder er insziniert ein Machtspiel mit der Duma.
Vor kurzem richtete die DPA-Fraktion in der Duma eine Anfrage an das Außenministerium über die außenpolitische Aktivität. Für gewöhnlich ein normaler Vorgang. Erst vor kurzem wurde das Ministerium zu Stralien befragt und beantwortete alle Punkte. Doch nun ein Novum: Während die Fragen über vergangene Besuche in Andro beantwortet wurden, verweigerte der Minister die Antwort auf die Fragen, welche künftigen Aktivitäten und Besuche geplant sind. Die Begründung: Wahrung der Gewaltenteilung sowie Sicherung der Planung des Ministerium. Die DPA konterte sofort mit dem Informationsgesetz, worauf widerum der Minister mit der Verfassung kam sowie der GO der Duma, dass er nicht auskunftpflichtig ist. Die Geschäftsordnung besagt, dass jeder Abgeordnete Fragen an die Regierung richten kann und diese dann binnen fünf Tagen eine Antwort präsentieren muss. Eine Ausnahme bilden Themen die eine Geheimhaltung verlangen. Diese können dann in einer nichtöffentlichen Sitzung den Abgeordneten mitgeteilt werden. Was auch immer den Minister bewegt, entweder plant er streng geheime Missionen, deren Veröffentlichung die Sicherheit der Föderation gefährden, oder er insziniert ein Machtspiel mit der Duma.