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SV1501/08 - Zarenreich Andro ./. Lev Gourwitch
#11
würde gerne etwas sagen
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#12
*macht sich Notizen über die Aussagen von Herrn Gourwitsch.*
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#13
Zitat:Original von Lev Guorwitsch
Immunität bedeutet nach herschender Lehre auch den Schutz vor einem Strafverfahren, Frau Vorsitzende.

Nach der herrschenden Lehre? Nach der herrschenden Lehre ist die Immunität zwar vor der Strafverfolgung gegeben, aber sie wird immer vom Parlament für den betreffenden Abgeordneten ausgesetzt, da man nicht den Abgeordneten über das Gesetz heben will, sondern nur die reibungslose Parlamentsarbeit gewährleisten will. Unsere Verfassung sieht die Aufhebung der Immunität nicht vor. Daher kann ich mich nicht nach der herrschenden Lehre leiten lassen, sondern nach unserer gesetzlichen Voraussetzung. Und die schreibt vor, dass jeder Mensch vor dem Gesetz gleich ist. Auch der Abgeordnete. Ergo heisst die Immunität nichts anderes, als dass man temporär vor Bestrafung geschützt ist, um eben der Parlamentsarbeit ungestört nachzugehen. Sich rechtfertigen mus man trotzdem.

Ansonsten danke ich für Ihre Ausführungen. Herr Dr. Schröter, wollen Sie erwiedern oder lieber den ersten Zeugen aufrufen?
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#14
Ich möchte zuerst einen Zeugen aufrufen. Und zwar den Genossen Ignaf.
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#15
Anwesend.

Tritt in den Zeugenstand.

Mein Name ist Ignaf Ignafowitch, geborgen am 15. Juli 1981 in Igelburg.

Nun, Anlass meiner Anklage sind vor allem die von der Liste Gourwitch herausgegebenen Flyer, zu denen Herr Gourwitch selbst Stellung bezogen hat und die Verantwortung dafür nicht abstreitet.

Ich bin der Meinung, dass die Immunität eines Abgeordneten nicht eine Art "Freifahrtsschein" sein darf, mit dem man alles anstellen kann was man selbst für richtig erachtet, damit aber anderen Menschen schadet. Dadurch kommt der Stand eins Politikers in Veruf, und gerade das darf nicht passieren in einer Demokratie.

Verweist auf den ersten Flyer.

Zitat:AXELROD,
IGNAF
und Tyrannen
STOPPEN!

DEMOKRATIE WÄHLEN!

Gehen Sie wählen, wählen Sie demokratisch - wählen Sie Guorwitsch!

FÜR FRIEDEN, FREIHEIT, WOHLSTAND UND DEMOKRATIE!

Nun, wenn man sich dieses Stück Papier betrachtet, dann entsteht zunächst der Eindruck, das sowohl meine Person, als auch die Person des Herrn Axelrod mit Tyrannen gleich zu setzen sind. Ich sehe darin eine deutliche Verunglimpfung meiner Person. Dagegen wehre ich mich wehement. Weiterhin ercheint die vorletzte Aussage ebenso in einem fragwürdigen Licht, stellt sie doch allein die Liste Gourwitch als Demokratisch dar, was absolut nicht stimmig ist. Sowohl meine Partei, als auch ich als Person stehen zur Demokratie in Andro und wir haben bisher in jeder konstituierenden Sitzung unseren Amtseid abgelegt. Zudem wollen wir den Frieden stärken, wie das Neutralitätsabkommen mit Ratharia erst letztens wieder bewiesen hat, wir wollen keine Freiheiten einschränken, und auch keinen Wohlstand verhindern noch die Demokratie einschränken.

Verweist nun auf den zweiten Flyer.

Zitat:Zitat:
AXELROD UND IGNAF WOLLEN EINEN MÖRDER UND SEPERATISTEN IN VERANTWORTUNG BRINGEN!
AXELROD UND IGNAF WOLLEN STAAT UND DEMOKRATIE ZERSCHLAGEN!

SOLCHE MENSCHEN DÜRFEN KEINE POLITISCHE VERANTWORTUNG ERHALTEN!

WÄHLEN SIE DEMOKRATISCH - WÄHLEN SIE GUORWITSCH!

FÜR FRIEDEN, FREIHEIT, WOHLSTAND UND DEMOKRATIE

Auch bei diesem Flyer entsteht der Eindruck das weder ich, noch Herr Axelrod, die Volksunion oder die ARP demokratisch seien. Zudem wird dem Volk hier vorgeschrieben, wer angeblich Verantwortung haben darf und wer nicht. Im Zusammenhang mit diesem Satz fehlt eindeutig die Bemerkung das dies die Ansicht des Herrn Gourwitch beziehugnsweise seiner Liste ist, somit steht es einfach als allgemeine Aussage. Aber da wir in einer Demokratie leben, hat der Wähler zu entscheiden wer in Verantwortung kommen darf, und wer nicht. Das schlimmste an diesem Zettel ist jedoch der erste Satz Ich verweise hiermit auf die Aussprach im Unterhaus, in der es um die Wahl des Truchsess ging. Wir sind dem Vorschlag des Oberhauses gefolgt, da dieses sich schon auf einen Kadidaten - Herrn Dymko Semenov - geeinigt hatten - und Vorschläge der Volksunion keine Chance auf eine Mehrheit gehabt hätten. Obowhl die Volksunion mehrfach auf die Liste Gourwitch zugegangen ist, brachte diese keinen Gegenvorschlag ein, was im weiteren Verlauf letztendlich zur Auflösung des Unterhauses führte. Ich stelle die Aussage auch in dem Punkt in Frage, wie man einen Verfassungsgemäßen Vorgang als Zerschlagung der Demokratier bezeichnen kann. Dies entspricht überhaupt nicht der Wahrheit und ist dementsprechend auch keine sogenannte "überspitze" Aussage, sondern eine klare Falschaussage. Zudem denke ich, dass es auch nicht sein kann, dass man solche Flugblätter einfach damit begründet, das dies zu "unserem Geschäft" dazugehöre.
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#16
*schaut irritiert und böse zu gleich zu Ignaf*

Herr Ignaf, ich ordne hiermit ein Bussgeld in Höhe von 1000 Ramwuv gegen Sie an wegen Missachtung des Gerichts. Sie wurden von mir als Zeuge noch nicht aufgerufen, noch konnte ich Sie belehren, was nach der Strafprozessordnung notwenig ist. Sollte so etwas noch einmal vorkommen, werde ich als Ordnungsmassnahme Haft gegen Sie verordnen. So eine Amtsmissachtung ist mir mein Lebtag noch nicht untergetaucht!

So. Die Aussage wird trotzdem protokolliert. Herr Dr. Schröter, Sie können nun Fragen stellen.
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#17
Herr Genosse Ignaf, sie haben diese Anzeige erstattet. Hat der Angeklagte zuvor einmal das Gespräch mit ihnen gesucht?
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#18
Ist verwirrt weil damit fast ein viertel seines Verdienstes weg ist. Entschuldigen Sie bitte werte Richterin, es wird nicht wieder vorkommen.

Zu Dr. Schroeter gewandt: Ich kann mich nicht entsinnen. Im allgemeinen bleibt es bei den Debatten im Unterhaus.
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#19
Erzählen Sie uns bitte die Geschichte mit dem Truchsess aus ihrer Sicht.
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#20
Nun, nach der Verfassung muss sich auch das Unterhaus für einen Kadidaten entscheiden, wenn es um die Wahl eines Truchseses geht.Dieser muss mit einer 2/3 Mehrheit gewählt werden. Das Oberhaus hatte sich während der Aussprache im Unterhaus, dann bereits für Dymko Semenov entschieden, weshalb ich mich dem Vorschlag des Herrn Axelrod, ebenfalls diesen Kandidaten als Truchsess zu unterstützen, mit meiner Fraktion angeschlossen habe. Zu Beginn hatte ich mich ja ursprünglich für Carter Ausgesprochen, doch mit der mangelnden Aussicht auf Erfolg unterstützen wir dann im späteren Verlauf halt Dymko, auch weil wir die Politik nicht "lähmen" wollten.

Die Liste Gourwitch, in Person des Herrn Gourwitch, sprach sich wie folgt aus, ich zitiere: "Die Liste Guorwitsch wird gegen jeden Vorschlag hier im Hause geschlossen stimmen, meine sehr verehrten Damen und Herren. Die Gründe hierfür liegen auf der Hand. Andro ist dadurch berühmt geworden, dass es unser Land geschafft hat innerhalb von 13 Monaten vier Zaren kommen und gehen zu sehen. Es waren Verbrecher darunter, Idioten und zu guter letzt ein Hoffnungsträger, der augenscheinlich doch nicht den Willen zum Durchalten hatte und vor der Verantwortung davon läuft. Nein, meine Damen und Herren, dies ist kein Ruhmesblatt. Dies ist eine Schande für dieses Land, für alle 90 Millionen, die dieses Land ausmachen. Bereits nach der Flucht von Zar Juri habe ich hier an dieser Stelle ein Plädosyer für die Republik gehalten. Bereits damals habe ich davor gewarnt, erneut einen Zaren zu wählen. Ich habe bereits damals gesagt, dass die Fortführung dieser Tradition - etwas anderes ist sie nicht mehr - Schaden und Gefahr für die innere Stabilität Andros bedeutet. Meine Damen und Herren, ohne Arroganz kann ich hier und heute sagen: Ich hatte im vollem Umfange recht. Dies ist aber nicht der Moment der Abrechnung, sondern der Moment des Blicks in die Zukunft. Die Liste Guorwitsch wird jegliche Zarenwahl und alle Vorbereitungen dazu ablehnen, da sie erneut eine Gefahr und einen Schaden für Andro bedeuten. Langsam, meine Damen und Herren, langsam verlieren die Menschen den Glauben an diesen Staat und die in ihm verantwortlichen Politker. Aus diesem Grund wird es Zeit, dass das Unterhaus mehrheitlich die Wahl. eines Truchses verneint - egal wie er heißen mag - und sich auf den Weg zur Republik macht! Meine Damen und Herren, ich bitte Sie: Waagen Sie diesen Schritt mit mir zusammen, handeln Sie zum Wohle Andros und nicht zum Wohle der Aristrokratie! Gott schütze Andro!"

Auch alle Gespräche und Vermittlungsversuche haben nichts gebracht. Von der Liste Gourwitch kam kein Gegenkandidat. Auch nicht als ich das Angebot unterbreitete diesen zu Unterstüzten und auch Herrn Axelrod davon zu überzeugen. Es blieb dabei, dass Herr Gourwitch sich gegen eine Zaren stellte, sich der Wahl eines Truchsess verweigerte. Später warf er mir noch vor das ich auch keinen Kandidaten genannte hätte, was so nicht richtig ist, wie man den Protokollen entnehmen kann. Folge des Ganzen Theaters war dann die Auflösung des Parlamentes, weil weder die Volksunion, noch die ARP mit der Liste Gourwitch weiterhin zusammenarbeiten konnte.
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