[Iwan Georgowitsch Malechski]

...Bei aller Liebe Herr Hiller...

Hitler! :haha:

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Der kleine Mann hat sich dann ja auch später bei einigen gerächt, die ihn nicht "annerkannt" haben.

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Ja das stimmt.

[Wladimir Wladimirowitsch Kusnezow]

[youtube]0HUDGiDw8lM&feature=related[/youtube]

Stalin war in der KPD? WAS?

[Pawel Fjedorowitsch Makarow]

Tja, Arbeit geschrieben und Bionik-Projekt gestartet und Facharbeit abgegeben. Und morgen mit meinen JRK-Verein Schlittschuhfahren.

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Mein Staatsrechtsprof hat heute in der Vorlesung den Eklat im Bundesrat vom 22.3.2002 (gesplittete Stimmenabgabe Brandenburgs im BR) das Sitzungsprotokoll mit verteilten Rollen vorgetragen (wobei er alle Rollen gesprochen hat).
Eine Seite lang nur Zwischenrufe von Koch, Müller und Stoiber

[Sergeji Piotr]

Das war, nach Angaben Kochs, inszeniert

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Nicht nur nach Angaben Kochs. Es war von vorneherein absehbar, dass Brandenburg uneinheitlich abstimmen wird, hat Schönbohm u.a. auch selbst in seiner vorhergehenden Rede angekündigt. Daher war es ein nettes Theaterstück.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Es ist aber auch nicht ganz so klar, ob ein Land immer Einheitlich abstimmen muss oder nicht.
Wobei es eigentlich die Regel ist,...

-wenn ein Land verschieden abstimmt, die Stimme als Enthaltung gewertet wird
-wenn eine Koalitionsregierung sich nicht einig ist, sie sich enthält im BR

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Das ist sogar ziemlich unstreitig:

Art. 51 Abs.3, Satz.2 GG "Die Stimmen eines Landes können nur einheitlich abgegeben werden."

Es ist jedoch strittig, wie die Stimmen Brandenburgs hätten gewertet werden müssen.

Die h.M. geht von der Ungültigkeit der Stimmen aus, ebenso das BVerG. Eine Mindermeinung ist der Ansicht, dass der Ministerpräsident als Kopf der Landesregierung hier entscheidend ist, aber diese Ansicht wird weitgehend verneint.