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Gospodin Kronskij hat das Wort.
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Ich bin dafür, dass ein Ausschuss zusammengestellt wird, der entscheidet, an wen ein Orden welcher Klasse vergeben wird. Dies muss dann durch die Duma bestätigt werden, oder kann per ministeriellem Dekret beschleunigt werden. Die Ehre der Überreichung steht dann dem Ministerpräsidenten zu. Das wäre das einfachste Prinzip.
Wir sollten vielleicht die Namen der Orden überarbeiten. Kaiserlicher Ehrenorden? Nein danke.
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Ich schlage vor, das Ordensgesetz aufzuheben.
Die dort genannten Orden haben eine historische Tradition und sind immer dem Zaren vorbehalten gewesen, der sie aus entsprechenden Anlass gestiftet und verliehen hat. Dieses Recht nun auf die Regierung oder die Duma zu übertragen, wäre ein Bruch mit der Tradition.
Daher plädiere ich dafür, das Gesetz aufzuheben. Die Orden verlieren damit Gesetzesqualität, was nach dem Ende der Monarchie nicht mehr nötig ist. Der jeweilige Chef der Zarenfamilie kann als Privatmann diese Orden verleihen. Die Republik hat damit nichts zu tun.
Stattdessen schlage ich vor, daß die Regierung einen neuen "Republik-Orden" stiftet, womit gleichzeitig eine neue Tradition anbrechen würde. Ich werde dem Ministerpräsidenten hierzu einen Erlass vorbereiten.
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Ich stimme ebenfalls zu, dieses Gesetz ersatzlos zu streichen. Stattdessen sollte es ausschließlich dem jeweiligen Ministerpräsidenten obliegen diese Belange per präsidentiellen Uka zu regeln.
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Dann wäre ich dafür, wir stimmen über die Abschaffung des Gesetzes ab und die Duma beschließt gleichzeitig eine Empfehlung an die Regierung über ein Ordensgesetz.
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Dem stimme ich zu. Wenn es keine weiteren Wortmeldungen geben sollte, beantrage ich die Einleitung der Abstimmung.