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[01-05-03072015] Bereinigungsgesetz
#1

Entwurf eines Gesetzes zur Bereinigung diverser Gesetze




§ 1 Aufhebung von Gesetzen



[/b]Folgende Gesetze werden aufgehoben:



1. ABC-Waffen-Sperrvertragsgesetz

2. Zustimmungsgesetz zur Konvention über die Ächtung von Massenvernichtungswaffen

3. Zustimmungsgesetz zur Anti-Nuklearwaffenresolution.

[b]

§ 2 Ermächtigung zur Kündigung




[/b]Der Präsident wird dazu ermächtigt die Konvention über die Ächtung von
Massenvernichtungswaffen und die Anti-Nuklearwaffenresolution
völkerrechtlich verbindlich zu kündigen und die Vertragspartner hiervon
zu notifizieren.



[b]§ 3 Inkrafttreten


Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung im Bundesgesetzblatte in Kraft

[/b]
Wasche Deputati ihrw Abstimmungsgeräte sind nun freigeschaltet ich bitte sie mit Da,Njet, oder Wozderschanie abzustimmen
#2
Drückt energisch den "Da"-Knopf (28).
#3
Demidows "Da" Knopf lässt sich auf einmal nicht mehr drücken und bleibt stecken. So leuchtet permanent die "Zustimmungsfunktion" auf. Der Techniker wurde informiert...
#4
100x da

wundert sich, was Demidow treibt
#5
Flucht über die Technik.
#6
Die Abgeordneten der konservativen Partei drücken ebenso ihre "Da"-Knöpfe (28xDa).Jubel brandet auf als auf der Anzeigetafel die 145. Da-Stimme angezeigt wird. Die absolute Mehrheit für die Vorlage ist erreicht.
#7
Die zweite "Hälfte" der NA stimmt ebenfalls ab. Weiter 29 "Da"-Stimmen kommen hinzu. Erneut brandet Jubel in der Staatsduma auf.
#8
Fällt nicht in den Jubel ein, sondern lächelt nur zufrieden.
#9
wartet
#10
Das Dumapräsidium schließt die Abstimmung und stellt fest, dass 185 Da-Stimmen auf den Vorschlag entfallen sind. Damit wurde die Vorlage von der Duma angenommen.
  


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