[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Gut dann warten wir 1-2 Tage

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Können wir abstimmen?

[Alexandra Sachipsadowna Kolesnikowa]

HÖREN SIE MIR EIGENTLICH ZU?!

Nein natürlich nicht, da dies nur ein Teil des Gesetzes ist wie ich schon geschlagene 2mal feststellte.

[Sidor Napoleonowitsch Morrow]

Ich werde interessiert warten.

[Alexandra Sachipsadowna Kolesnikowa]

Der Teil bezüglich der Kulturellen Projekte:

Kulturelle Projekte

Allgemeines

1. Dem Kulturministerium obliegt es kulturelle Projekte auszuschreiben oder selbst auszurichten, wenn die Notwendigkeit für ein solches besteht.
2. Das Kulturministerium bewirbt sich in Absprache mit dem Ministerpräsidenten und der Duma die Bewerbungen für kulturelle Projekte wie z.B. die VEXPO, sollte der Wunsch dazu seitens des Kulturministeriums bestehen.

Finanzielles

1. Die Förderung von kulturellen Projekten obliegt dem Kultur- und Finanzministerium.
2. Dem Kultur- und das Finanzministerium steht frei private kulturelle Projekte zu subventionieren.
3. Das Kultur- und das Finanzministerium haben diesbezüglich keinen Rechenschaftspflicht gegenüber der Duma.

Kulturdenkmäler:

Kulturdenkmäler

Allgemeines

1. Das Kulturministerium hat das Recht Gebäude, Statuen, Bücher, Musikstücke u.Ä., die eine äußerste Wichtigkeit für die Kultur unserer Nation haben als Kulturdenkmäler auszuschreiben.
2. Diese Kulturdenkmäler stehen unter besonderem Schutz der Nation, ihre Ehre und Würde gilt es zu schützen.

Einrichtung

1. Das Kulturministerium hat ohne Absprache mit der Duma das Recht Kulturdenkmäler zu bennenen, dies kann formlos erfolgen.
2. Das Kulturministerium hat ebenso das Recht ohne Rücksprache mit der Duma den Status als Kulturdenkmal wieder zu entziehen.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

In Ordnung bis auf das finanzielle: 3. Das Kultur- und das Finanzministerium haben diesbezüglich keinen Rechenschaftspflicht gegenüber der Duma.

Ich finde das nicht gut. Die Duma sollte schon eine Rechenschaftsmöglichkeit haben.

[Alexandra Sachipsadowna Kolesnikowa]

Was gehen Kulturprojekte die Duma an? Muss man wegen jeder Kleinigkeit sich von der Duma den Segen holen? Das ist doch Bürokratie in Reinkultur!

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Original von Alexandra Sachipsadowna Kolesnikowa
Was gehen Kulturprojekte die Duma an? Muss man wegen jeder Kleinigkeit sich von der Duma den Segen holen? Das ist doch Bürokratie in Reinkultur!

Die Regierung ist der Duma immer Rechenschaft schuldig.

[Alexandra Sachipsadowna Kolesnikowa]

Können Sie das neben der Behauptung auch nachweisen?

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Nun wenn sie eine Diktatur wollen, können sie ja natürlich machen was sie wollen, aber da wir eine parlamentarische Demokratie sind, ist die Regierung immer der Duma Rechenschaft schuldig, schon alleine deswegen, weil es dazu mehr als genug Gesetze gibt und weil, die Verfassung der Duma die Möglickeit gibt, die Regierung abzusetzen.