17.12.2014, 00:24
tritt vor die Duma
Gospodin President,
im Namen der Regierung beantworte ich Fragen drei und vier: Seit der Verhängung der Bundesexekution konnten in den beiden Provinzen leider bisher der Zustand nicht behoben werden, der dafür ursächlich ist, die Regierung strebt aber an, die Provinzen baldesmöglich wieder zu einer geordneten Struktur zurückzuführen, was unserer Auffassung wahrscheinlicher ist, wenn mit einer neuen Verfassung die Konstitution der Subjekte individuell gestaltet werden kann.
Entsprechend auch dem Wunsch des Präsidenten wird sich mein Ministerium nun darum bemühen, den Dialogprozess zwischen den Ebenen zu intensivieren, sollte das misslingen, wird zu evaluieren sein, welche Bundesmaßnahmen eventuell notwendig sind, um mehr als bloß eine geordnete Verwaltung sicherzustellen.
Gospodin President,
im Namen der Regierung beantworte ich Fragen drei und vier: Seit der Verhängung der Bundesexekution konnten in den beiden Provinzen leider bisher der Zustand nicht behoben werden, der dafür ursächlich ist, die Regierung strebt aber an, die Provinzen baldesmöglich wieder zu einer geordneten Struktur zurückzuführen, was unserer Auffassung wahrscheinlicher ist, wenn mit einer neuen Verfassung die Konstitution der Subjekte individuell gestaltet werden kann.
Entsprechend auch dem Wunsch des Präsidenten wird sich mein Ministerium nun darum bemühen, den Dialogprozess zwischen den Ebenen zu intensivieren, sollte das misslingen, wird zu evaluieren sein, welche Bundesmaßnahmen eventuell notwendig sind, um mehr als bloß eine geordnete Verwaltung sicherzustellen.