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[01-01-15122014] Fragen der DPA Fraktion an die Regierung - Andrej Louwowitsch Kronskij - 15.12.2014
§10 - Fragestunde
(1) Jeder Fraktion steht die Möglichkeit zur Befragung der Regierung zu.
(2) Eine Befragung kann auf dem Dienstweg im Präsidium beantragt werden. Das Präsidium muss die Anfrage an die Regierung weiterleiten.
(3) Der Antrag muss die Fragen an die Regierung bereits beinhalten, die Anzahl der Fragen darf dabei fünf nicht überschreiten.
(4) Die Beantwortung der Fragen erfolgt in der Duma. Dem Regierungsmitglied oder Sprecher ist dabei automatisch Rederecht einzuräumen.
(5) Jeder Abgeordnete kann maximal drei Fragen zu den Antworten der Regierungserklärung stellen.
(6) Die Regierung ist verpflichtet, alle Fragen korrekt und wahrheitsgemäss innerhalb von 120 Stunden zu beantworten.
(1) Jeder Fraktion steht die Möglichkeit zur Befragung der Regierung zu.
(2) Eine Befragung kann auf dem Dienstweg im Präsidium beantragt werden. Das Präsidium muss die Anfrage an die Regierung weiterleiten.
(3) Der Antrag muss die Fragen an die Regierung bereits beinhalten, die Anzahl der Fragen darf dabei fünf nicht überschreiten.
(4) Die Beantwortung der Fragen erfolgt in der Duma. Dem Regierungsmitglied oder Sprecher ist dabei automatisch Rederecht einzuräumen.
(5) Jeder Abgeordnete kann maximal drei Fragen zu den Antworten der Regierungserklärung stellen.
(6) Die Regierung ist verpflichtet, alle Fragen korrekt und wahrheitsgemäss innerhalb von 120 Stunden zu beantworten.
Wasche Kolega,
Die DPA hat folgende Fragen an die Regierung geleitet, sie sie binnen 5 Tagen beantworten muss,
Fragen der DPA Fraktion an die Regierung
1. Wieso werden die Amtssitze der Minister derzeit von den aktuellen Dienststellen nahe dem Haus der Politik in den Kremlpalast verlegt?
2. Wie gedenkt die Regierung dies zu finanzieren bzw. aus welchen Posten aus dem alten Etat wird dies gespeist?
3. Wie ist der stand bzgl. der Bundesexekution in den Provinzen Almachistan und Ribir?
4. Wird sich dort um eine neue aktive Regierung bemüht oder leitet das Innenministerium nun die Provinzen
1. Wieso werden die Amtssitze der Minister derzeit von den aktuellen Dienststellen nahe dem Haus der Politik in den Kremlpalast verlegt?
2. Wie gedenkt die Regierung dies zu finanzieren bzw. aus welchen Posten aus dem alten Etat wird dies gespeist?
3. Wie ist der stand bzgl. der Bundesexekution in den Provinzen Almachistan und Ribir?
4. Wird sich dort um eine neue aktive Regierung bemüht oder leitet das Innenministerium nun die Provinzen
- Präsidialverwaltung - 16.12.2014
Ein etwas untersetzter, kleiner Mann mit schütterem, strähnigen Haar mittleren Alters schlürfte zum Rednerpult. Sein etwas traniger Eindruck setze sich in seinem monotonen, langsamen und beinahe lustlos wirkenden Singsang der antwort wider.
Waascheee Depuutaaatiiii,
im Naaamen der Präisidiaaalverwaltung möchte iiiich zu den eeersten beiden Fraaagen eine Antwort geeeben. Der Umzug bezieeeeht sich leeediglich auf das Arbeitskabinett. Wie Iiiiihnen allen bekannt sein düüüüüürfte befindet sich der Aaaamtssitz seit der Aaaaamtszeit Präsident Matwenow im Kreeeeeml. Die Ministeeeeerien haben doooort keinen Plaaaatz. Wo auch? Die Kooosten finden siiiiich im Budgeeeeet der Präsidiaaaalverwaltung wieder.
Fraaagen?
- Iossif Lettwitsch Jansikow - 16.12.2014
Gospodin President ja ich habe eine Frage
Wie viel kostet dass den.
- Ensio Kirvesniemi - 17.12.2014
tritt vor die Duma
Gospodin President,
im Namen der Regierung beantworte ich Fragen drei und vier: Seit der Verhängung der Bundesexekution konnten in den beiden Provinzen leider bisher der Zustand nicht behoben werden, der dafür ursächlich ist, die Regierung strebt aber an, die Provinzen baldesmöglich wieder zu einer geordneten Struktur zurückzuführen, was unserer Auffassung wahrscheinlicher ist, wenn mit einer neuen Verfassung die Konstitution der Subjekte individuell gestaltet werden kann.
Entsprechend auch dem Wunsch des Präsidenten wird sich mein Ministerium nun darum bemühen, den Dialogprozess zwischen den Ebenen zu intensivieren, sollte das misslingen, wird zu evaluieren sein, welche Bundesmaßnahmen eventuell notwendig sind, um mehr als bloß eine geordnete Verwaltung sicherzustellen.
- Penka Nikolowa Kanazirska - 17.12.2014
Gospodin Ministr,
Was verstehen Sie unter "mehr als bloss einer geordneten Verwaltung sicherzustellen"?
- Ensio Kirvesniemi - 17.12.2014
Wasche Deputati,
natürlich laufen die administrativen Aufgaben der Provinz weiter, die Beamten gehen also ihrer Arbeit nach, ob nun mit gewählten Strukturen oder ohne. Unser Anspruch muss aber dich viel mehr sein, dass die Provinzen auch gestalten und nicht nur verwalten im Rahmen ihrer Aufgabenbereiche. Das kann nur eine politische Struktur mit Volksvertretung und Provinzregierungen, alternativ ein Bundeskommissar.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 17.12.2014
Ich würde dennoch gerne den Sinn hinter dem Umzug wissen und warum dieser der Öffentlichkeit gemäß Informationsgesetz nicht mitgeteilt wurde. Des weiteren würde ich gerne die genauen Kosten wissen.
- Präsidialverwaltung - 17.12.2014
Abermals antwortete der kleine untersetzte Mann in seinem trägen Singsang.
Gospooodin Kronskiiiiij,
die Öööööffentlichkeit wurde sogaaaaaar in meeehreren Pressemitteilungen informiiiiiiert. Der Gruuuuund dieser Maaaaßnahme sollte siiiiiich daraus erschliiiiißen, dass der Prääääsident seinen Aaaamtssitz im Kreeeeeml hat. Die Kooooosten für dieeeeesen Umzug siiiiind in deeeeem von der Duuuuuuma ratifiziiiierten Haushalt enthaaaalten und bedüüüürfen keiner weeeeiteren Begründung.
- Iossif Lettwitsch Jansikow - 17.12.2014
Die Duma verlangt hier die Offenlegung der Kosten gemäss dem Infromatiosgesetz.
- Präsidialverwaltung - 17.12.2014
Geduldig und gebtesmühlenartig erklärte der untersetze Mann der Fraktionsvorsitzenden der FL den Sachverhalt.
Gospoooodin Jansikow,
die Öööffentlichkeit wurde informiiiiiert womit dem Gesetz genüüüüge getaaan iiiiisssst.
Letzlich war es dem Beamten ein Rätsel wo die Abgeordneten eine Passus zur Offenlegung der Kosten innerhalb des Informationgesetztes herauslesen wollten.