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[01-07-21092014] Bundesexekution
#2
Gospodin President,
Wasche Deputati,

gemäß Staatsregelungsgesetz Abschnitt II §6 (1) bitte ich die Abgeordneten über die Provinzen die Bundesexekution zu verhängen, nachfolgend
  • Mostowskaja
  • Almachistan
  • Ribir
  • Krolock.
Die im Gesetz genannten Bedingunegn sind erfüllt. Im Falle Almachistans tritt Staatsregelungsgesetz Abschnitt II §5 (3) ein. Zu den Wahlen wurde durch den Wahlleiter Sergeji Piotr in allen inaktiven Provinzen einschließlich Almachistans aufgerufen - bis auf Korgowska ohne Erfolg. Für Korgowska ist anzumerken, dass trotz Wahl eines Ministerpräsidenten und dessen Vereidigung kein Vertreter in den Förderationsrat entsendet wurde.

In Anbetracht der bereits länger führungslos dahinvegetierenden Provinzen möchte ich auf §6 (5) der Geschäftsordnung des Hauses hinweisen und die Abgeordneten bitte in einem Eilverfahren über die Bundesexekution der genannten Provinzen zu befinden.

Spasiba.
  


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[Kein Betreff] - von Nikolai Nikititsch Demidow - 21.09.2014, 19:17
[Kein Betreff] - von Nikolai Nikititsch Demidow - 21.09.2014, 23:03
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[Kein Betreff] - von Iossif Lettwitsch Jansikow - 06.10.2014, 08:51

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