07.05.2013, 16:29
Waschi kolegi,
der Föderationsrat sollte aus den Oberhäuptern der Provinzen gebildet werden. Kompentenziell sollte er aber weniger Gewicht als die Duma haben, da diese direkt vom Volk legitimiert ist und um eine gegenseitige Blockade und Kompetenzwirrwarr zu verhindern. Es ist dabei an folgende Kompetenzen zu denken.
Initiativ- und umfassendes Antragsrecht in der Duma und damit verbunden auch entsprechendes Rederecht.
Gegen von der Duma beschlossene Gesetzesvorlagen kann der Föderationsrat binnen zwei Wochen Widerspruch erheben. Der Widerspruch führt zu einer Zurückverweisung der Vorlage an die Duma, welche erneut berät unter Beteiligung des Föderationsrates, aber seinen Widerspruch mit einer erneuten absoluten Mehrheit abweisen kann.
Nur im Bereich der Gesetzgebung, welche die Provinzen unmittelbar betrifft soll der Föderationsrat ein Vetorecht haben.
Nach außen hin wird der Föderationsrat durch seinen Präsidenten repräsentiert. Die Präsidentschaft wechselt alle vier Monate in alphabetischer Reihenfolge.
der Föderationsrat sollte aus den Oberhäuptern der Provinzen gebildet werden. Kompentenziell sollte er aber weniger Gewicht als die Duma haben, da diese direkt vom Volk legitimiert ist und um eine gegenseitige Blockade und Kompetenzwirrwarr zu verhindern. Es ist dabei an folgende Kompetenzen zu denken.
Initiativ- und umfassendes Antragsrecht in der Duma und damit verbunden auch entsprechendes Rederecht.
Gegen von der Duma beschlossene Gesetzesvorlagen kann der Föderationsrat binnen zwei Wochen Widerspruch erheben. Der Widerspruch führt zu einer Zurückverweisung der Vorlage an die Duma, welche erneut berät unter Beteiligung des Föderationsrates, aber seinen Widerspruch mit einer erneuten absoluten Mehrheit abweisen kann.
Nur im Bereich der Gesetzgebung, welche die Provinzen unmittelbar betrifft soll der Föderationsrat ein Vetorecht haben.
Nach außen hin wird der Föderationsrat durch seinen Präsidenten repräsentiert. Die Präsidentschaft wechselt alle vier Monate in alphabetischer Reihenfolge.