16.12.2011, 19:35
Wasche Deputati,
ich habe ihnen doch gesagt, dass das Militär einen fest umrissenen Etat hat, der am Anfang jeder Haushaltsperiode von diesem Haus genehmigt wird. Zugleich wird der Verteidigungsminister über die in dieser Periode geplanten Projekte informieren. Am Ende einer Legislatur wird es ebenfalls nochmal einen Rechenschaftsbericht geben, wie in dieser Gesetzesänderung vorgesehen.
Was wollen sie eigentlich noch?
ich habe ihnen doch gesagt, dass das Militär einen fest umrissenen Etat hat, der am Anfang jeder Haushaltsperiode von diesem Haus genehmigt wird. Zugleich wird der Verteidigungsminister über die in dieser Periode geplanten Projekte informieren. Am Ende einer Legislatur wird es ebenfalls nochmal einen Rechenschaftsbericht geben, wie in dieser Gesetzesänderung vorgesehen.
Was wollen sie eigentlich noch?