15.12.2011, 14:50
Gospodin President, wasche Deputati,
der Ministerrat hat unter Federführung des Verteidigungsministeriums die folgende Gesetzesvorlage beschloßen. Es regelt insbesondere technische Organisationsfragen, so die Einteilung der neugeschaffenen Militärbezirke und Fronten.
Die Militärbezirke sind den Fronten übergeordnete Organisationseinheiten, welche direkt der STAWKA unterstehen. Jeder Militärbezirk ist territorial definiert und befehligt in diesem Rahmen alle sich dort befindlichen militärischen Einheiten und Einrichtungen.
So wird eine effiziente und stringente teilstreitkräfteübergreifende Einheitenführung durch einen Kommandeur und einem Stab sichergestellt. So reduzieren wir die Gefahr von Kompetenzgerangel, Verwirrung und Parallelstrukturen erheblich, was insbesondere im Ernstfall eine signifikante Effizienzsteigerung mit sich bringt. Hiervon ausgenommen sind natürlich die strategischen Truppen, welche direkt der politischen Führung unterstehen.
Des weiteren wird durch dieses Gesetz die parlamentarische Kontrolle der Streitkräfte durch die Duma erheblich gestärkt, da nun der Generalstab dazu verpflichtet wird jede Legislaturperiode der Duma einen Bericht über die erfolgten Anschaffungen, Re- und Deaktivierung von Wehrmaterial vorzulegen. Dies stellt einen erheblichen Transparenzgewinn für die Duma dar und berücksichtigt dabei ebenso die Geheimschutzinteressen der Streitkräfte.
Insgesamt also ein guter Kompromiß!
Daher bitte ich sie um ihre Zustimmung zu diesem Gesetz!
Spasibo!
der Ministerrat hat unter Federführung des Verteidigungsministeriums die folgende Gesetzesvorlage beschloßen. Es regelt insbesondere technische Organisationsfragen, so die Einteilung der neugeschaffenen Militärbezirke und Fronten.
Die Militärbezirke sind den Fronten übergeordnete Organisationseinheiten, welche direkt der STAWKA unterstehen. Jeder Militärbezirk ist territorial definiert und befehligt in diesem Rahmen alle sich dort befindlichen militärischen Einheiten und Einrichtungen.
So wird eine effiziente und stringente teilstreitkräfteübergreifende Einheitenführung durch einen Kommandeur und einem Stab sichergestellt. So reduzieren wir die Gefahr von Kompetenzgerangel, Verwirrung und Parallelstrukturen erheblich, was insbesondere im Ernstfall eine signifikante Effizienzsteigerung mit sich bringt. Hiervon ausgenommen sind natürlich die strategischen Truppen, welche direkt der politischen Führung unterstehen.
Des weiteren wird durch dieses Gesetz die parlamentarische Kontrolle der Streitkräfte durch die Duma erheblich gestärkt, da nun der Generalstab dazu verpflichtet wird jede Legislaturperiode der Duma einen Bericht über die erfolgten Anschaffungen, Re- und Deaktivierung von Wehrmaterial vorzulegen. Dies stellt einen erheblichen Transparenzgewinn für die Duma dar und berücksichtigt dabei ebenso die Geheimschutzinteressen der Streitkräfte.
Insgesamt also ein guter Kompromiß!
Daher bitte ich sie um ihre Zustimmung zu diesem Gesetz!
Spasibo!