15.11.2011, 22:03
Dobrijdjen Wascha Swetlost Alexjewa,
ich freue mich Sie kennen zu lernen und das Sie Zeit gefunden haben so schnell nach Ihrer Amtseinführung die Gespräche mit mir fortzuführen.
Soweit ich das sehe wäre es nur von unserer Seite aus Völkerrechtlich verbindlich, von Ihrer Seite, und aus Ihrer Sicht, aus sollte das wie ein ganz normales Exekutivabkommen gehandhabt werden können.
Da der Vertrag ja zudem ohne jede Frist auch einseitig kündbar ist, denke ich nicht das sich hier Probleme ergeben.
Sollten Sie dennnoch welche sehen, sollte es auch kein Problem sein das unsere Reichsversammlung beschließt das die Regierung diesen Vertrag unterzeichnet.
Ich fürchte soweit es die Diplomatieregelung in Ihrem Land anbelangt, und ich hoffe Sie verzeihen mir diese offen Ansicht, ist da in der Tat scheinbar ein kleiner Widerspruch in sich eingebaut.
Da einerseits laut §1(1) jeder Diplomat ein Agrément benötigt und nach §3 (1) dem CD angehört, was ja auch absolut üblich ist, andererseits ein Konsul, der ja nun vermutlich auch Diplomat sein sollte, nach §5(6) nicht dem CD anehört.
Aus meiner Sicht gibt es da verschiedene Lösungsmöglichkeiten, bzw. Interpretationen. Eine wäre das ein Konsul eben kein Diplomat bei Ihnen ist und somit weder Immunität genießt noch ein Agrément benötigt.
Für uns wäre es auch akzeptabel, da wir volles Vertrauen in hr Land als Rechtsstaat haben, wenn unsere Konsulin keine Immunität genießen würde.
ich freue mich Sie kennen zu lernen und das Sie Zeit gefunden haben so schnell nach Ihrer Amtseinführung die Gespräche mit mir fortzuführen.
Soweit ich das sehe wäre es nur von unserer Seite aus Völkerrechtlich verbindlich, von Ihrer Seite, und aus Ihrer Sicht, aus sollte das wie ein ganz normales Exekutivabkommen gehandhabt werden können.
Da der Vertrag ja zudem ohne jede Frist auch einseitig kündbar ist, denke ich nicht das sich hier Probleme ergeben.
Sollten Sie dennnoch welche sehen, sollte es auch kein Problem sein das unsere Reichsversammlung beschließt das die Regierung diesen Vertrag unterzeichnet.
Ich fürchte soweit es die Diplomatieregelung in Ihrem Land anbelangt, und ich hoffe Sie verzeihen mir diese offen Ansicht, ist da in der Tat scheinbar ein kleiner Widerspruch in sich eingebaut.
Da einerseits laut §1(1) jeder Diplomat ein Agrément benötigt und nach §3 (1) dem CD angehört, was ja auch absolut üblich ist, andererseits ein Konsul, der ja nun vermutlich auch Diplomat sein sollte, nach §5(6) nicht dem CD anehört.
Aus meiner Sicht gibt es da verschiedene Lösungsmöglichkeiten, bzw. Interpretationen. Eine wäre das ein Konsul eben kein Diplomat bei Ihnen ist und somit weder Immunität genießt noch ein Agrément benötigt.
Für uns wäre es auch akzeptabel, da wir volles Vertrauen in hr Land als Rechtsstaat haben, wenn unsere Konsulin keine Immunität genießen würde.