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Statusbericht
#1
Die Kamera geht an. Man sieht Michail vor einem Bluescreen, welcher die alte Ratskammer in Koskow zeigt.

[Bild: 162109topfoto1efb71.jpg]

Guten Abend, meine Damen und Herren,

Wie bereits zu meinem Amtseintritt angekündigt, verfolge ich eine Politik der "gläsernen Regierung". Das Volk muss immer wissen, was die von ihnen bestimmten Oberhäupter machen. Und so darf ich ihnen mein kleines Privatstudio vorstellen, der Ort, von welchem ich ab sofort in regelmäßigen Abständen erläutern werde, wie die aktuelle Situation im Ministerrat ist und wie es im Moment um die einzelnen Minister steht. Fangen wir erstmal mit den im Kabinett besprochenen Themen an...

Nachdem vor knapp vier Tagen ein lang diskutiertes Gesetz zum Thema Arbeitsschutz Arbeitsschutz der Duma vorgestellt wurde, planen wir nun zuerst einmal, unser Rechtsarchiv zu erneuern. Das heißt: Wir werden endgültig den Begriff "Zarenreich" aus unseren Gesetzen streichen und ihn durch "Republik" ersetzen. Die Zeit der landesweiten Monarchie ist schon lange vorbei, so sollten wir auch endlich unsere Gesetze anpassen. Es steht jedoch noch nicht fest, ob dies durch eine UKA, so wie ich es empfehle, oder durch ein weiteres Gesetz geschehen wird, was unnötigen bürokratischen Aufwand bedeutet. DIe Zeit wird es zeigen... :|

Dann wird im Moment auch über ein neues Gesetz zum Thema Staatenlose diskutiert, welches bislang nicht weiter definiert wurde. Dieses würde einhergehen mit der Erneuerung des Staatsbürgerschaftsgesetzes. Im Groben wollen wir Staatenlosen und Ausländern die Möglichkeit geben, nach einer bestimmten Zeit, welche in Andro verbracht wurde, die androische Staatsbürgerschaft anzunehmen. Einer der kritischen Punkte ist, ob wir weiterhin die Möglichkeit, eine doppelten Staatsbürgerschaft in Andro zu besitzen, beibehalten oder ob wir die doppelte Staatsbürgerschaft nicht unter bestimmte Einschränkungen oder ähnliches stellen. Der Gesetzesentwurf wird nochimmer diskutiert, nimmt jedoch bereits Form an.

Ein weiteres Thema ist der neue Haushaltsplan. Der alte wird zum 1. September auslaufen und eine neue Verteilung der Gelder ist von Nöten, nun da wir große Projekte verfolgen, welche am Rande des Experientalismus stehen. Der neue Fokus wird auf der Forschung und der Wirtschaft legen, jedoch müssen wir hierfür irgendwo anders das Geld hernehmen. Desweiteren haben wir auch noch einige Milliarde Ramwuw Staatsschulden zu tilgen. DIe einzige Möglichkeit, das nötige Geld herzuschaffen, wäre Einschneidungen im Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsetat zu machen, jedoch wird dies in meiner AMtszeit sicherlich nicht geschehen. So werden wir aber auch nicht drum herum kommen, die Steuern zu erhöhen oder eine neue Steuer einzuführen. Wir haben bereits Gelder von unwichtigeren Bereichen, wie den Bau, umverteilt, ich verzichte auf den sowieso zu hohen Etat für den Ministerpräsidentenposten, jedoch kommen wir nochimmer nicht auf Null. Die Regierung wird diskutieren, wie weiter verfahren wird, natürlich werde ich sie bei einem Ergebnis infomieren...

Weitere Themen sind eine UKA über die Finanzierung einer Initiative zur EInstellung neuer Sozialarbeiter, welche 5.000 neue Arbeitsstellen versprichtz, sowie die Überarbeitung des Besoldungsgesetzes für Beamte. Da jedoch beides noch in den Kinderschuhen steckt, kann ich noch nicht viel hierzu erzählen.

Nun zu einem anderen Thema: Der ehemalige Innenminister Markow ist auf dem Weg der Besserung. Mir wurde mitgeteilt, dass dieser schon in wenigen Wochen wieder fähig wäre, seine alte Tätigkeit aufzunehmen. Wir wünschen weiterhin gute Besserung!

Dann möchte ich noch anmerken, dass ich die nächste Woche in Urlaub fahre. In meiner Abwesenheit wird Gospodin Kronskij für alle meine Zuständigkeiten aufkommen. Das Kabinett wird normal weiterarbeiten und am 28. August werde ich einen neuen Statusbericht herausbringen und Ihnen die Ergebnisse mitteilen.

Das war es soweit von mir. Ich wünsche Ihnen allen noch einen schönen Abend.
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Statusbericht - von Michail Sotwojewitsch Kaikolew - 19.08.2011, 21:18

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