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[Aussprache] Auflösung der Duma
#2
"Die unerfreulichen Ereignisse der letzten Tage haben eine Neuwahl des Ministerpräsidenten notwendig gemacht. Aber diese ist, ohne eine Neuwahl der Duma, nicht sinnvoll. Wir müssen einen Schlussstrich unter die gescheiterte Amtszeit des Ministerpräsidenten setzen und ein Zeichen zum Neuanfang. Das androsjische Volk hat das Recht auf eine handlungsfähige Regierung. Diese gibt es nur, wenn sich das Ergebnis der Ministerpräsidentenwahl auch in der Duma widerspiegelt. Ansonsten besteht die Gefahr von gegenseitiger Blockade der Gesetzgebung und der Gesetzesausführung. Daher müssen wir dem Volk die Gelegenheit geben, auch über die Mehrheitsverhältnisse in der Duma neu zu entscheiden. Sicher ist es sehr unerfreulich, diesen radikalen Schritt kurze Zeit nach der Wahl zu gehen, aber es ist unumgänglich. Also lasst uns diesen Schritt gehen, unsere Versammlung auflösen und Neuwahlen ansetzen."
  


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[Kein Betreff] - von Jurij Romanytsch Gortschakow-Rurijn - 01.11.2009, 17:03
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