20.04.2015, 13:44
Frau Gouverneurin,
ich halte das Hetrogenitätsgesetz hier allein ob der Veränderungen in der Verfassung nicht mehr für anwendbar. Die Verfassung sieht dennoch die Bildung eines Subjekts für Minderheiten oder einer subjektgleichen Gemeinschaft natürlich vor.
Ich kann - und das zeigt Ihre Anwesenheit hier - allerdings sagen, dass die Regierung in ihren Planungen Mawetta als ein mögliches Subjekt gesehen hat.
Pawel Borissowitsch, ich verstehe, worauf Sie hinaus wollen, sehe das dann aber eher als Angelegenheit des Subjekts, dem Ribir zugeordnet wird, nicht als eine der Föderation. Diesbezüglich möchte ich ebenfalls in den Raum stellen, dass nicht zwangsweise Mostowskaja überhaupt bestehen bleibt, sondern es gerade darum gehen soll, eine bessere Gliederung zu schaffen als das bisher der Fall ist.
Ob es nicht genauso möglich wäre, Ribir als Subjekt, allerdings nicht als Republik, sondern beispielsweise als Autonomer Oblast, wäre dann jetzt zu diskutieren.
ich halte das Hetrogenitätsgesetz hier allein ob der Veränderungen in der Verfassung nicht mehr für anwendbar. Die Verfassung sieht dennoch die Bildung eines Subjekts für Minderheiten oder einer subjektgleichen Gemeinschaft natürlich vor.
Ich kann - und das zeigt Ihre Anwesenheit hier - allerdings sagen, dass die Regierung in ihren Planungen Mawetta als ein mögliches Subjekt gesehen hat.
Pawel Borissowitsch, ich verstehe, worauf Sie hinaus wollen, sehe das dann aber eher als Angelegenheit des Subjekts, dem Ribir zugeordnet wird, nicht als eine der Föderation. Diesbezüglich möchte ich ebenfalls in den Raum stellen, dass nicht zwangsweise Mostowskaja überhaupt bestehen bleibt, sondern es gerade darum gehen soll, eine bessere Gliederung zu schaffen als das bisher der Fall ist.
Ob es nicht genauso möglich wäre, Ribir als Subjekt, allerdings nicht als Republik, sondern beispielsweise als Autonomer Oblast, wäre dann jetzt zu diskutieren.