[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Dorogi Deputati,

der Antragssteller Deputat Kronskij hat das Wort.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Spasiba Gospodin President,

wasche Kolega,

da Neuenkirchen nicht mehr existiert erachtet die Regierung den Vertrag für obsolet und ersucht die Duma um Aufhebung des Vertrags.

Dies sollte dann künftig auch der Fall sein, wenn Staaten nicht mehr existieren, mit der Außahme der Fusion oder Inkorporation. Heißt, die Regierung sollte keine Verträge aufheben, wenn sie diese für obsolet erklärt, bei Nichtexistenz.

Spasiba.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

ich bitte dann um die Abstimmung.

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Es stellt sich mir hier die rein juristische Frage, ob der Vertrag nicht ohnehin schon bei Untergang des Vertragspartners automatisch erlischt?

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Gospodin Kamow,

eigentlich ja, dennoch sollte die Duma Verträge die sie eingegangen ist auch aufheben. Ich würde diese Abstimmung aber dann damit verbinden, dass die Regieurng künftig Verträge automatisch aufheben kann, wenn ein Land nicht mehr existiert. Eine Ausnahme wäre, wenn ein Land einem anderen beitritt.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Können wir abstimmen?

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Stimmen Sie für die Aufhebung des Vertrages mit Neuenkirchen?

[_] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanie

Abstimmung dauert sieben Tage. Bitte geben Sie ihre Stimmenanzahl an.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

54x da

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

wartet

[Alexej Nikolajewitsch Tukatschewski]

53x Da