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+------ Thema: [01-07-27102013] Aufhebung des Vertrages mit Neuenkirchen (/showthread.php?tid=6618)
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[01-07-27102013] Aufhebung des Vertrages mit Neuenkirchen - Dmitrij Anatoljewitsch Kamow - 27.10.2013
Dorogi Deputati,
der Antragssteller Deputat Kronskij hat das Wort.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 28.10.2013
Spasiba Gospodin President,
wasche Kolega,
da Neuenkirchen nicht mehr existiert erachtet die Regierung den Vertrag für obsolet und ersucht die Duma um Aufhebung des Vertrags.
Dies sollte dann künftig auch der Fall sein, wenn Staaten nicht mehr existieren, mit der Außahme der Fusion oder Inkorporation. Heißt, die Regierung sollte keine Verträge aufheben, wenn sie diese für obsolet erklärt, bei Nichtexistenz.
Spasiba.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 04.11.2013
Wasche Kolega,
ich bitte dann um die Abstimmung.
- Dmitrij Anatoljewitsch Kamow - 06.11.2013
Es stellt sich mir hier die rein juristische Frage, ob der Vertrag nicht ohnehin schon bei Untergang des Vertragspartners automatisch erlischt?
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 06.11.2013
Gospodin Kamow,
eigentlich ja, dennoch sollte die Duma Verträge die sie eingegangen ist auch aufheben. Ich würde diese Abstimmung aber dann damit verbinden, dass die Regieurng künftig Verträge automatisch aufheben kann, wenn ein Land nicht mehr existiert. Eine Ausnahme wäre, wenn ein Land einem anderen beitritt.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 13.11.2013
Können wir abstimmen?
- Dmitrij Anatoljewitsch Kamow - 16.11.2013
Stimmen Sie für die Aufhebung des Vertrages mit Neuenkirchen?
[_] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanie
Abstimmung dauert sieben Tage. Bitte geben Sie ihre Stimmenanzahl an.
[_] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanie
Abstimmung dauert sieben Tage. Bitte geben Sie ihre Stimmenanzahl an.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 18.11.2013
54x da
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 20.11.2013
wartet
- Alexej Nikolajewitsch Tukatschewski - 20.11.2013
53x Da