29.08.2012, 13:49
Wasche Kolega,
gemäß der GO §10 beantragt die DPA Fraktion eine Fragestunde die an die Regierung gerichtet ist.
gemäß der GO §10 beantragt die DPA Fraktion eine Fragestunde die an die Regierung gerichtet ist.
1. Welchen Kurs gedenkt die Regierung gegenüber der Liga langfristig einzuschlagen?
2 Weshalb wurde Außenministerin Alexjewa in der Liga zur persona non grata erklärt?.
3. Welchen Kurs gedenkt die Regierung gegenüber Chinopien zu fahren, angesichts der aktuellen Spannungen?
4. Welche Position gegenüber der ARS vertritt die Regierung, auch im Bezug auf Frage 4.
5. Welche Position bzw. Planung haben die Streitkräfte Andros bezüglich der aktuellen Lage?
An den Präsidenten der Republik ist die Frage 1,3,4 gerichtet
An die Außenministerin die Frage 2.
An den Verteidigungsminister die Frage 5.
2 Weshalb wurde Außenministerin Alexjewa in der Liga zur persona non grata erklärt?.
3. Welchen Kurs gedenkt die Regierung gegenüber Chinopien zu fahren, angesichts der aktuellen Spannungen?
4. Welche Position gegenüber der ARS vertritt die Regierung, auch im Bezug auf Frage 4.
5. Welche Position bzw. Planung haben die Streitkräfte Andros bezüglich der aktuellen Lage?
An den Präsidenten der Republik ist die Frage 1,3,4 gerichtet
An die Außenministerin die Frage 2.
An den Verteidigungsminister die Frage 5.
§10. Fragestunde
...
(3)Der Antrag muss die Fragen an die Regierung bereits beinhalten, die Anzahl der Fragen darf dabei fünf nicht überschreiten.
(4)Die Beantwortung der Fragen erfolgt in der Duma. Dem Regierungsmitglied oder Sprecher ist dabei automatisch Rederecht einzuräumen.
(5)Jeder Abgeordnete kann maximal drei Fragen zu den Antworten der Regierungserklärung stellen.
(6)Die Regierung ist verpflichtet, alle Fragen korrekt und wahrheitsgemäß zu beantworten.
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(3)Der Antrag muss die Fragen an die Regierung bereits beinhalten, die Anzahl der Fragen darf dabei fünf nicht überschreiten.
(4)Die Beantwortung der Fragen erfolgt in der Duma. Dem Regierungsmitglied oder Sprecher ist dabei automatisch Rederecht einzuräumen.
(5)Jeder Abgeordnete kann maximal drei Fragen zu den Antworten der Regierungserklärung stellen.
(6)Die Regierung ist verpflichtet, alle Fragen korrekt und wahrheitsgemäß zu beantworten.