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[Aussprache] Verbot der NOD
#21
:applaus:
#22
Das andere Länder es so handhaben ändert nichts an unserer Verfassung. Wir können die Organisation verbieten, nicht aber den Glauben.
#23
Das wäre ja auch durchaus genug Majestät
#24
*Fehlerpost*
#25
Sagen sie, mein Junge, was machen sie hier? Wie auch immer, wir können laut Verfassung KEINEN Glauben verbieten. Auch wenn es eine Sekte ist.
#26
Das muß sich ändern Majestät. DRINGEND!!!
#27
Dann müssten wir ein Gesetzt entwerfen, das es uns ganz allgemein erlaubt Sekten zu verbieten, wenn gewisse Dinge gegeben sind. Wer das Vereinsgesetz liest, wird merken, dass für die NOD ein einfacher Gerichtsbeschluss reicht, Gesetz ist nichtmal nötig.
#28
Also das verstehe ich nun wieder überhaupt nicht. Auf der einen Seite kann NOD als Verein verboten werden aber nur wenn er sich kommerziell organisiert?
#29
Nun, dann weis ich auch nicht. Wir haben ja Versammlungsrecht, also eine Organistation ohne Verein wäre der NOD theoretisch erlaubt.
#30
Nein Majestät so kommen wir nicht weiter. Entweder NOD ist eine Sekte oder ein verein.
  


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