Themabewertung:
  • 0 Bewertung(en) - 0 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
[Aussprache] Auflösung der Duma
#11
Im übrigen hat sich doch jeder dazu geäußert.
#12
von der Zuschauertribüne ruft...


Das ist Verfassungsbruch. Die Verfassung sieht eine Auflösung der Duma nicht vor. Dies zu versuchen zu umgehen, indem man es in die Geschäftsordnung versucht einzubauen, ist illegitim und widerspricht der Verfassung. Das Parlament ist für X Monate gewählt, so steht es in der Verfassung. Eine kürzere Legislaturperiode ist daher nicht möglich.
#13
"Halt's Maul, du da oben!", entfährt es dem Priester. "Es ist nämlich die Frage, ob wir Andro helfen wollen oder uns in juristischen Spitzfindigkeiten verzetteln! Das Volk leidet Not, und da wird mit dem Finger auf Schönheitsfehler gezeigt. Im übrigen: Wo ist da ein Verfassungsbruch? Es steht nirgends, das eine kürzere Legislaturperiode nicht möglich ist. Ich glaube, es handelt sich hier um eine Höchstdauer, nicht um eine Mindestdauer. "
#14
Ruhe! klopft mit seinem Hammer auf den Tisch

Jurij Romanytsch , sie sollten sich zügeln, Zuschauer der Duma so anzufahren.
Des weiteren rufe ich die Zuschauer auf, ruhe zu bewahren.
Die Verfassung sagt es nicht, verbietet es aber auch nicht.
Wir stimmen ab.

Ich darf aber nach wie vor betonen, dass es eine stabile Mehrheit aus DPA MiP gibt und ich deshalb Neuwahlen für nicht nötig halte, ja sogar für schädlich. Das senkt das Vertrauen der Bürger in den Parlamentarismus und die Demokratie.
#15
Es ist weder eine Höchst- noch eine Mindestdauer. es ist die festgeschriebene Dauer, die Verfassung kennt weder eine Beschneidung dieser Dauer noch ein Selbstauflösungsrecht des Parlamentes.

Außerdem frage ich mich langsam, warum wir hier in Andro eine Verfassungsreform durchgebracht haben, wenn alle Nase lang mit dieser gebrochen werden soll. Gibt es hier nur Idioten und Kleingeister, die nicht in der Lage sind geschriebenes Wort zu lesen und zu verstehen ?
#16
"Herr Dumapräsident, ich beantrage, diese Person dort oben des Hauses zu verweisen. Der Kerl mischt sich ungefragt in eine Debatte der Duma ein und pöbelt herum. Wo ist der Saalschutz?"
#17
Weisst die Saaldiener an Breschnew hinauszubegleiten. Wenn er ein anliegen hat, soll er eine Petition einbringen.
#18
Ich werde nicht zulassen, daß hier von den Parlamentariern der gewählten Duma die Verfassung gebrochen wird.
#19
Mam kann Breschnews Rufe im Foyer nicht mehr hören
  


Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen:
6 Gast/Gäste