[Émile Lahoud]

Die Nationalversammlung hat den Vertrag mit großer Mehrheit gebilligt. Es muss übrigens "Königreich Salem" und nicht "Republik Salem" heißen.
Ich bin einverstanden, von mir aus können wir auch sofort darüber reden, dann würde ich einen Entwurf vorlegen wollen, Exzellenz.

[Mischa Iwanowitsch Solowjow]

Sehr erfreut zu höhren. Hat der Vizekönig seinen Wiederstand aufgegeben?
Den kleinen redaktionellen Fehler ändern wir schnell. Wunderbar dann können wir ja unterzeichnen. Da sie in Andro sind, denke ich, wäre es gut wenn sie direkt den Präsidenten treffen und mit ihm unterzeichnen.
Da ihr Parlament abgestimmt hat, möchte ich darauf hinweisen, dass das Abkommen für uns, keine völkerrechtliche Bindung hat. Es ist kein Vertragswerk, dass durch beide Parlamente abgesegnet wurde.

[Émile Lahoud]

Wundert sich doch sehr über diese Feststellung und fragt sich, Kraft welchem Recht Andro dann seine Versprechungen einhalten will, insbesondere Steuervergünstigungen usw. und welche Rechtssicherheit sein Land für die entsprechenden Zugeständnisse hat.

Dann schlage ich aber vor, dass wir zügig noch einen Grundlagen- oder Diplomatievertrag aufsetzen, auf den das Abkommen dann fußen kann. Zur Unterzeichnung bin ich ermächtigt worden, würde es aber vorziehen dann beide Verträge in einem Abwasch zu unterzeichnen.

[Mischa Iwanowitsch Solowjow]

Sie haben mich vllt. falsch verstanden. Wir weisen jede Nation darauf hin, wenn sie keine Exekutivabkommen kennt sondern nur parlamentarisch abgesegnete Verträge. Das Abkommen wurde zwischen beiden Regierungen abgeschlossen und dient als Anfang einer sicher langen und guten Partnerschaft.
Ein Grundlagenvertrag kann sicher rasch folgen. Abe seien sie versichert, dass Andro voll und umfassend zu den Exekutivabkommen steht. Wir behandeln sie wie Verträge. Ich muss ihnen das nur sagen. Es ist eine Gepflogenheit, die Beziehungen Schritt für Schritt auszubauen.
Ich glaube aber, es wäre auch an der Zeit, dass das international einmal kodifiziert wird. Manche Staaten kennen bereits Exekutivabkommen zwischen den Regierungen, manche nicht.

Da Präsident Demidow gerade im Ausland ist, bin ich befugt das Abkommen zu unterzeichnen.

Holt einen Füllfederhalter raus und reicht ihm Laoud

Wenn sie mir die Ehre erweisen Exzellenz?

SimOff

Demidow hat gerade RL Osterurlaub

Edit: streich das mit dem "das Abkommen ist nicht völkerrechtlich bindend". Hab ich nie gesagt

[Mischa Iwanowitsch Solowjow]

trinkt etwas

Ich darf ihnen übrigens freudig mitteilen, dass Präsident Demidow ein sehr großes Vertrauen in ihr Land und ihre Regierung setzt, und deshalb einen Grundlagenvertrag schnellstmöglich vorziehen würde. Ich schlage daher vor, dass wir das Abkommen ratifizieren und uns auch dann zeitnah über einen Grundlagenvertrag unterhalten.

[Émile Lahoud]

Soll mir recht sein, von mir aus können wir im Anschluss direkt darüber sprechen.

Exekutivabkommen zwischen der Regierung der Androischen Föderation und der Regierung des Königreichs Salem


Präambel
Mit diesem Exekutivabkommen zwischen den Regierungen der Signarstaaten erklären beide Nationen eine friedliche und gemeinschaftliche Kooperation auf diplomatischem Wege einzugehen.

§1. Anerkennung
Die Nationen Andro und Salem erkennen sich gegenseitig als gleichberechtigte und souveräne Staaten sowie die Unantastbarkeit und Unverletzlichkeit ihrer Grenzen an.
In allen weiteren Fragen gilt stets die Einhaltung und Respektierung des nationalen Rechts der jeweiligen Vertragsnation.

§2. Beziehungen
Beide Signarstaaten erklären, dass sie gemeinsame diplomatische Beziehungen anstreben und diese künftig ausbauen und erweitern wollen. Ein dauerhafter Kontakt und Austausch ist das angestrebte Ziel beider Nationen. Ein Austausch von Diplomaten und die Errichtung von Konsulaten ist erwünscht. Die Unterzeichner setzen den diplomatischen Status des jeweils anderen mindestens auf "neutral" oder äquivalent. Die Unterzeichner verfplichten sich, sich nicht in die Innenpolitik des anderen einzumischen, außer es ist ausdrücklich erwünscht.

§3. Handel & Tourismus
Beide Vertragsparteien öffnen ihre Grenzen für den gegenseitigen Warenhandel. Ebenso wird vereinbart, bestehende Handelshindernisse und Zollbeschränkungen zu verringern. Die beiden Regierungen werden den wirtschaftlichen Bedürfnissen der beiden Länder in wohlwollendem Geiste wechselseitig entgegenkommen. Die Vertragspartner sind sich darüber einig, dass für die allgemeine Rechtsstellung der Angehörigen des einen Teiles im Gebiete des anderen Teiles und für die allgemeine Regelung der beiderseitigen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen der Grundsatz der Meistbegünstigung gelten soll. Zur Föderung des Tourismus zwischen beiden Ländern beschließen die Regierungen die Eröffnung von Informations- und Reisebüros im jeweils anderen Staat. Einreisebeschränkungen und Hindernisse sollen erklärterweise abgebaut und die Vergabe von Visas sowie die Einreise erleichtert werden.

§4. Finanzielle Unterstützung
Die androische Regierung gewährt dem Königreich Salem einmalig 50 Mio. ARW Fördergelder sowie eine monatliche Zahlung von 5 Mio. ARW für die Dauer dieses Abkommens. Des weiteren wird der Regierung Salems die Möglichkeit des Erwerbs von zinsfreien Dahrlehen von der Zentralbank Andros (ZBA) durch die androische Regierung eingeräumt.

§5. Wirtschafts- und Infrastrukturförderung
Die androische Föderation entsendet Techniker, Spezialisten und Ingenieure für den Bau von Straßen, Bahnanlagen und eines Mobilfunktnetzes. Beteiligte androische Firmen werden hierbei vom androischen Staat ein Steuererlass für salemische Aufträge von 50% gewährt.

§6. Militärische Entwicklung
Das Königreich Salem und die Androische Föderation streben einen Austausch militärischer Berater an. Zudem beabsichtigen sie eine Zusammenarbeit in sicherheitspolitischen Fragen sowie der Bekämpfung der Dogenkriminalität.
Salem gewährt der Androischen Föderation die Errichtung eines Militärstützpunktes bei Avalon mit eigenem Zugang zur See sowie den Unhterhalt eines Luftstützpunktes. Der Stützpunkt dient zugleich der Ausbildung der salemischen Armee und Polizeikräfte. Dem Stützpunkt wie seinen Militär- und Zivilangehörigen wird das Recht auf Aufenthalt in Salem gewährt.

§7. Schlussakte
Dieses Abkommen ist solange gültig bis es von beiden Seiten im Einvernehmen geändert oder aufgehoben wird, oder wenn eine Signarmacht das Abkommen für Beendet erklärt.
Weiterhin gilt das Abkommen als beendet, wenn es durch einen völkerrechtlich bindenden Grundlagenvertrag oder ähnliches ersetzt und/oder erweitert wird.

[Unterschrift Andro]

Für das Königreich Salem
Émile Lahoud

[Mischa Iwanowitsch Solowjow]

Exekutivabkommen zwischen der Regierung der Androischen Föderation und der Regierung des Königreichs Salem


Präambel
Mit diesem Exekutivabkommen zwischen den Regierungen der Signarstaaten erklären beide Nationen eine friedliche und gemeinschaftliche Kooperation auf diplomatischem Wege einzugehen.

§1. Anerkennung
Die Nationen Andro und Salem erkennen sich gegenseitig als gleichberechtigte und souveräne Staaten sowie die Unantastbarkeit und Unverletzlichkeit ihrer Grenzen an.
In allen weiteren Fragen gilt stets die Einhaltung und Respektierung des nationalen Rechts der jeweiligen Vertragsnation.

§2. Beziehungen
Beide Signarstaaten erklären, dass sie gemeinsame diplomatische Beziehungen anstreben und diese künftig ausbauen und erweitern wollen. Ein dauerhafter Kontakt und Austausch ist das angestrebte Ziel beider Nationen. Ein Austausch von Diplomaten und die Errichtung von Konsulaten ist erwünscht. Die Unterzeichner setzen den diplomatischen Status des jeweils anderen mindestens auf "neutral" oder äquivalent. Die Unterzeichner verfplichten sich, sich nicht in die Innenpolitik des anderen einzumischen, außer es ist ausdrücklich erwünscht.

§3. Handel & Tourismus
Beide Vertragsparteien öffnen ihre Grenzen für den gegenseitigen Warenhandel. Ebenso wird vereinbart, bestehende Handelshindernisse und Zollbeschränkungen zu verringern. Die beiden Regierungen werden den wirtschaftlichen Bedürfnissen der beiden Länder in wohlwollendem Geiste wechselseitig entgegenkommen. Die Vertragspartner sind sich darüber einig, dass für die allgemeine Rechtsstellung der Angehörigen des einen Teiles im Gebiete des anderen Teiles und für die allgemeine Regelung der beiderseitigen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen der Grundsatz der Meistbegünstigung gelten soll. Zur Föderung des Tourismus zwischen beiden Ländern beschließen die Regierungen die Eröffnung von Informations- und Reisebüros im jeweils anderen Staat. Einreisebeschränkungen und Hindernisse sollen erklärterweise abgebaut und die Vergabe von Visas sowie die Einreise erleichtert werden.

§4. Finanzielle Unterstützung
Die androische Regierung gewährt dem Königreich Salem einmalig 50 Mio. ARW Fördergelder sowie eine monatliche Zahlung von 5 Mio. ARW für die Dauer dieses Abkommens. Des weiteren wird der Regierung Salems die Möglichkeit des Erwerbs von zinsfreien Dahrlehen von der Zentralbank Andros (ZBA) durch die androische Regierung eingeräumt.

§5. Wirtschafts- und Infrastrukturförderung
Die androische Föderation entsendet Techniker, Spezialisten und Ingenieure für den Bau von Straßen, Bahnanlagen und eines Mobilfunktnetzes. Beteiligte androische Firmen werden hierbei vom androischen Staat ein Steuererlass für salemische Aufträge von 50% gewährt.

§6. Militärische Entwicklung
Das Königreich Salem und die Androische Föderation streben einen Austausch militärischer Berater an. Zudem beabsichtigen sie eine Zusammenarbeit in sicherheitspolitischen Fragen sowie der Bekämpfung der Dogenkriminalität.
Salem gewährt der Androischen Föderation die Errichtung eines Militärstützpunktes bei Avalon mit eigenem Zugang zur See sowie den Unhterhalt eines Luftstützpunktes. Der Stützpunkt dient zugleich der Ausbildung der salemischen Armee und Polizeikräfte. Dem Stützpunkt wie seinen Militär- und Zivilangehörigen wird das Recht auf Aufenthalt in Salem gewährt.

§7. Schlussakte
Dieses Abkommen ist solange gültig bis es von beiden Seiten im Einvernehmen geändert oder aufgehoben wird, oder wenn eine Signarmacht das Abkommen für Beendet erklärt.
Weiterhin gilt das Abkommen als beendet, wenn es durch einen völkerrechtlich bindenden Grundlagenvertrag oder ähnliches ersetzt und/oder erweitert wird.


[Unterschrift Andro]

Für das Königreich Salem
Émile Lahoud

Gerne das können wir.

Ich bin mir sicher Exzellenz, dies ist ein Tag der für beide Völker und Nationen von nachhaltiger Natur sein wird. Wir werden alle davon profitieren. Schutz und Wohlstand, Frieden und Prosperität.

:cheer

Auf ihr Wohl.

Wir können dann gerne eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten und anschließend ein Dinner abhalten. Ich denke die Pause haben wir uns verdient. Danach kann gerne direkt der Grundlagenvertrag folgen. Da wir dann wohl länger als geplant brauchen, würden wir für sie die Presdientensuit im Hotel Aiax zur Verfügung stellen.