31.07.2008, 19:12
*Ist aufgeregt, geht aber selbstsicher zum Rednerpult*
Hohes Haus,
werte Abgeordnete,
es ist für mich eine Ehre, hier vor Ihnen sprechen zu dürfen. Diese Ausnahme wurde mir zuteil, da es sich hierbei um einen wichtigen Akt handelt.
In Bergen wurde vor dem Bundesgerichtshof Klage gegen den Grundlagenvertrag mit dem Zarenreich Andro eingereicht. Es geht dabei um den Passus mit der Extorialität. Der bergische Bundesgerichtshof hat nun angeregt, diesen Passus wiefolgt zu ändern:
Warum diese Änderung? Der jetztige Passus widerspricht der bergischen Verfassung. Nun hat das Gericht für das Urteil mehrere Möglichkeiten. Entweder, es hebt den gesamten Vertrag auf oder nur diesen Passus. Egal wie, wir müssten nachverhandeln oder den Vertrag annulieren, was wir natürlich nicht anstreben. Daher bitte ich das Hohe Haus und damit Sie werte Abgeordnete, um Zustimmung für diese Änderung. Diese Änderung hat keinerlei Auswirkung auf die Beziehung zwischen Bergen und Andro. Wenn Sie Fragen haben, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Hohes Haus,
werte Abgeordnete,
es ist für mich eine Ehre, hier vor Ihnen sprechen zu dürfen. Diese Ausnahme wurde mir zuteil, da es sich hierbei um einen wichtigen Akt handelt.
In Bergen wurde vor dem Bundesgerichtshof Klage gegen den Grundlagenvertrag mit dem Zarenreich Andro eingereicht. Es geht dabei um den Passus mit der Extorialität. Der bergische Bundesgerichtshof hat nun angeregt, diesen Passus wiefolgt zu ändern:
Zitat:§2(2) "Beide Vertragspartner richten im jeweils anderen Land Botschaften ein. Deren Personal und Gelände genießen Immunität."
Warum diese Änderung? Der jetztige Passus widerspricht der bergischen Verfassung. Nun hat das Gericht für das Urteil mehrere Möglichkeiten. Entweder, es hebt den gesamten Vertrag auf oder nur diesen Passus. Egal wie, wir müssten nachverhandeln oder den Vertrag annulieren, was wir natürlich nicht anstreben. Daher bitte ich das Hohe Haus und damit Sie werte Abgeordnete, um Zustimmung für diese Änderung. Diese Änderung hat keinerlei Auswirkung auf die Beziehung zwischen Bergen und Andro. Wenn Sie Fragen haben, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
