[Marija Sergejewna Romanowa]

Bei den 'schnellen Regelung', die Andrej Louwowitsch bei den Subjekt ansprach, musste sie unweigerlich daran denken, dass dabei nur wieder irgendwelche Schnellschüsse dabei herauskommen würden - gerade diese versuchte die Novoja Androija auszumerzen - ein für alle mal.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Artikel 10 – Der Schutz von Minderheiten
(1) Die Traditionen der verschiedenen Völker und die Rechte der Minderheiten werden im Rahmen der Rechtsgrundsätze besonders geschützt. Minderheiten werden durch föderales Sondergesetz bestimmt.
(2) Der Staat schützt auch die grundsätzlichen Rechte der Ausländer, die sich legal in Andro aufhalten und regelt ihren Status durch Gesetz.

Ich glaube Artikel 10 mag nicht die Tragweite des Heterogenitätsgesetzes zu ersetzen, oder? Die Verfassung liefert auch keine Grund hier etwas zu ändern, im Gegenteil. Indem beide Gesetze abgeschafft werden, werden Minderheiten und Oblaste, Provinzen etc. in eine Zeit der Rechtsunsicherheit übergehen. Das kann man beiden Parteien nun wirklich nicht antun.

Legen sie der Duma ein Gesetz vor das Artikel 10 erweitert und besprechen sie mit den Provinzen im Subjektrat wie die neuen Formen, Grenzen und Kompetenzen geregelt sind. Die DPA ist dann wirklich gerne bereit, dass alles mitzutragen.
Aber wir heben hier nichts auf, wenn es nicht gleichzeitig einen Ersatz gibt.

[Ensio Kirvesniemi]

Das Problem, Andrej Louwowitsch, ist aber, dass dieses Gesetz in dieser Form nicht geeignet ist. Über den Inhalt will ich gar nicht reden, damit ließe sich arbeiten, aber die Form ist schlicht die falsche: Die Definition Nationaler Minderheiten hat, wie sie richtig zitieren, durch Sondergesetz zu erfolgen und die Bildung von Minderheitssubjekten oder subjektgleichen Gemeinschaften ist nach Artikel 12 im Einzelfall zu regeln, um eben jeder Sondersituation der Minderheit auch gerecht zu werden.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Und wo ist nun das Problem, ein neues Gesetz zu verfassen das zeitgleich das Alte aufhebt? Sie sagen, dass diese Gesetze nicht mehr zeitgemäß sind, ok, aber sie liefern nichts neues. Wir können, und darauf will ich doch hinaus und ich hoffe sie verstehen das, nicht einfach zwei Gesetze aufheben und solange warten, bis endlich das neue Gesetz da ist.

[Novaja Androija]

Ein Abgeordneter
"... das Problem ist unter anderem, Andrej Lowowitsch, dass dieses Gesetz mit Paragraph 3 und 5 bereits einer Neuordnung vorgreift und fixe Definitionen beinhaltet. Diese konnten sogar dafür sorgen, dass Koskow in autonome Gebiete eingeteilt wird - immerhin sind laut diesem Gesetz dafür nur 500000 Menschen einer definierten Ethnie notwendig."

[Demokratische Partei Andros]

Werter Kollege, dass ist bisher nicht passiert. Zudem die Verfahrensvorschrift vorsieht, dass nicht nur die Minderheit einem neuen Gebiet zustimmen muss, sondern auch die Föderaration und alle Menschen die bisher in der Großregion gelebt haben. Den einzigen Fall den wir bisher hatten war Mawetta, und die haben nichtmal groß abgestimmt, sondern ihre Rechte langsam und sukzessiv gemäß des Gesetzes ausgebaut oder von höherer Stelle übertragen bekommen.
Die Eranier, die Ratharier und die Karolen haben alle keine Bestrebungen eigene Autonomie zu erhalten. Offenbar funktioniert die Integration gut.
Zwar verstehe ich was ihre Sorge ist, aber wenn wir 1. das neue Gesetz schnell und gemeinsam erarbeiten und 2. der Subjektrat endlich mal in die Gänge käme, würde das nicht passieren.
Ich verstehe ihre Sorge, verstehen sie aber auch bitte die meiner Fraktion. Ohne das Gesetz sind die Rechte der Minderheiten ja nicht mehr geschützt. Oder kaum.

[Marija Sergejewna Romanowa]

Neben den Haushalstberatungen gehörten derzeit die Beratungen zur Zukunft der Subjekte als sehr beratungsintensiv und langwierig. Aber auch in dieser Sitzung kam Marija Romanowa als eine der Vorsitzenden der Staatsdumanicht umhin diese zu vertragen.
"Wasche Deputati, gemäß §7 Abs. 5 der Geschäftsordnung dieses Hauses vertage ich diese Beratung - mit der neuen Zusammensetzung der Staatsduma wird diese dann fortgeführt werden. Vielen Dank für Ihre Ideen und Ihr Engagement in dieser Angelegenheit. Für diejenigen unter Ihnen, die uns in der nächsten Legislaturperiode verlassen werden wünsch ich viel Erfolg bei der weiteren Karriere. Alle anderen Abgeordneten verabschiede ich bis zur nächsten Sitzung in diesem Hause. [size=10]
[/size]
[size=10]Die Sitzung ist vorübergehend geschlossen."[/size]

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

die Debatte ist wieder eröffnet.

[Aleksandr Nikolajewitsch Demidow]

Gospodin President,
ich spreche mich weiter klar für eine Annahme aus.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Ja gut wir stimmen zu, insofern man verspricht, schnell neue Regelungen zu schaffen.