[Marija Sergejewna Romanowa]

Kommen wir zum nächsten Tagesordnungspunkt. Seitens der Präsidialverwaltung wurde im Namen des Präsidenten um Aussprache zum Thema "Föderales Gesetz zur Verbesserung der Organisation der Streitkräfte" gebeten. ich bitte nun einen Sprecher der Präsidialverwaltung diesen Antrag vorzutragen.

[Präsidialverwaltung]

Wiktor Stepanowitsch Raskalow


Wasche Deputati,

wir alle sind uns der potentiellen Gefahr durch den aktuellen Konflikt zwischen dem Kaiserreich Dreibürgens und der SDR bewusst. Dieser Problemstellung kann die Androische Föderation aufgrund des aktuellen Militärgesetzes und der veränderten Situation durch die Möglichkeit einer nuklearen Bewaffnung nur unzureichend erfüllen. Durch die Einteilung in drei Teilstreitkräfte wird sowohl der gesonderten Stellung als auch die besonderen Aufgaben zukünftiger Nuklearer Truppen nicht nur unzureichend Rechnung getragen, sondern auch dem Potential unnötige Einschränkungen auferlegt. Aus diesem Grunde sieht der Präsident Handlungsbedarf weswegen ich folgenden Gesetzesentwurf einbringen möchte:

Föderales Gesetz zur Verbesserung der Organisation der Streitkräfte

[list=none][*]§1 Der Präsident wird ermächtigt, durch Erlass mehrere Einheiten der Streitkräfte zu einer eigenen Teilstreitkraft zu erklären, wenn dies der Organisation der Streitkräfte dienlich ist. Die Teilstreitkräfte gelten auch als solche im Sinne des Militärgesetzes. Entgegenstehende Bestimmungen sind außer Kraft.

[*]§2 Das Gesetz tritt mit Verkündigung in Kraft.
[/list]

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Gospodin President, wasche Kolega

sagen sie doch gleich das sie die SRWT aus den Luftstreitkräften heraus lösen und eine eigene Teilstreitkraft begründen wollen. Dagegen habe ich nichts.
Der Präsident kann auch gerne Umstrukturierungen vornehmen, er musd die Duma nur vorher informieren.

Spasiba

[Präsidialverwaltung]

Wiktor Stepanowitsch Raskalow

Andrej Louwowitsch, dem Präsidenten geht es nicht ausschließlich um die Luftstreitkräfte, sondern um die allgemeine Möglichkeit gesonderte und besondere Teilstreitkräfte in eine geeignete Struktur zu überführen. Die Vorgabe, was Teilstreitkraft ist und dementsprechend, welches keine ist, gibt das Militärgesetz vor. Die Regierung ist stets bestrebt die gesetzlichen Normen vollends zu erfüllen und Entscheidungen auf eine gesunde rechtliche Grundlage zu stellen.

In diesem Zuge bitte ich Sie, diese Gesetzesvorlage - auch aufgrund der derzeitigen Weltlage - zuvorkommend zu besprechend und schnellstmöglich zu ratifizieren.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Gut dafür.

[Novaja Androija]

Die Novaja Androija stellte sich ebenfalls hinter diese Vorlage und sagte ihre Unterstützung zu.

[Marija Sergejewna Romanowa]

"Da sich bereits ein Großteil der Duma als Befürworter dieser Vorlage hervorgetan hat, leite ich die Abstimmung ein", stellte Marija Romanowa fest.