Solange die Regierung uns nicht den Haushalt vorlegt will ich mich Fragen wo das Geld für die Staatsbetriebe herkommt. Ich zweifle nicht an der Legitimität des Präsidenten. ich will einfach wissen wo kommt das Geld her dass die Regierung ausgibt ohne den bewilligten Etat des Parlamentes.
die Versäumnisse der gegenwärtigen Regierung oder vielmehr der gegenwärtigen Finanzministerin scheinen wohl schon reale Auswirkungen zu haben. So ist mir zu Ohren gekommen, dass die Rücklagen der Eisenbahn, der Post, sowie weiterer Behörden, wie der Baubehörde nahezu aufgebraucht sind. Ohne Geld ist der Betrieb der Regierung und ihrer Behörden akut gefährdet. So soll die Bahn und die Post gezwungen sein schon ab nächster Woche ihren Betrieb deutlich einzuschränken.
Ich verlange, die unverzügliche Zitierung der Finanzministerin vor dieses Haus!
Iossif Lettwitsch Jansikow,'index.php?page=Thread&postID=1046809#post1046809' schrieb:ich beantrage hiermit festzustellen das die Duma nicht Beschlussfähig ist. Ich beantrage auch hiermit auch das die Duma nun entscheidet was mit den Finanzmitteln des staates passiert.
Beim noch nicht eingeschlafenen oder schon wieder nach Hause gegangenen Teil des Publikums sorgt dieser Beitrag für viel Erheiterung. Die nicht beschlussfähige Duma soll also beschließen, wie die weitere Finanzierung Andros aussieht - immer mal was Neues. Aber was will man von einem Parlament, in das ganz offensichtlich jeder Idiot gewählt werden kann, schon erwarten.
Darlehen
Ausgabe von Staatsanleihen............................................... 10,000
Gesamt (Darlehen)............................................................... 10,000
Erlöse aus staatlichen Firmen und Warenverkäufe
Erlös aus staatl. Erdöl-, Erdgas- und Kohleverkauf....................... 42,104
Erlös der Staatsbahn..................................................................... 1,477
Erlös der Staatspost...................................................................... 0,020
Gesamt (Erlöse)............................................................................. 40,830
es hat lange gedauert, und ich gebe zu, zu lange. Doch meine erste Handlung als kommisarischer Finanzminister war die sofortige Erstellung des Haushalts für die laufende Legislaturperiode.
Ich habe auch die Daten des fehlenden Plans von Dezember bis März eingetragen.
Nun ich darf ihnen nun die Einzelheiten nennen.
Die Einnahmen sind im Vergleich zum letzten Haushalt um 18 Mrd. ARW gestiegen. Mit diesen Mehreinnahmen konnten wir sowohl die Schuldentilgung anheben, von 15 auf 17 Mrd.weshalb wir nun einen Schuldenstand von 15 Mrd. ARW haben. Es mussten keine neuen Schulden aufgenommen werden. Das Saldo der Einnahmen zu den Ausgaben beläuft sich auf recht genau 0 ARW.
Ich komme nun zu den einzelnen Posten:
Die Einnahme gerade im Öl- und Gasverkauf sind deutlich gestiegen, was einen Großteil unserer Mehreinnahmen ausmacht. Aber auch die Einkommenssteuereinahmen zogen an, da mit dem Ende der Wirtschaftsrezession immer mehr Bürger Arbeit finden. Entsprechend erhält der Staat somit mehr Steuereinnahmen.
Zu den Ministerien:
Das Innenministerium erhält ein Plus von 5%, was 13 Mrd. ARW ausmacht. Dies betrifft vor allem die Sicherheitspolitik und die neue Aufstellung der Inneren Truppen mit ihren Untergliederungen von DON und Wschod, sowie OPTO und OPON.
Der Verbraucherschutz erhält einen Etat von 300 Mio.
Im Bereich des Wirtschaftsministeriums wird der Etat für Landwirtschaft auf 5 Mrd. ARW. angesetzt.
Das Verteidigungsministerium erhält eine Aufstockung von 10%, was 5 Mrd. ARW entspricht.
Dem Außenministerium werden 200 Mio. ARW gekürzt, da ein Teil der Außenpolitik in das Präsidialamt verlagert wurden.
