12.12.2011, 11:26
косковская гасета
где наш министрпресинт?
Gde nasch Ministrpresident?
Wladimir I. Kaminow
Schon seit geraumer Zeit ist der Ministerpräsident der Föderalen Republik Andro, Alexander Gregorejewitsch Isalowitsch nicht mehr öffentlich aufgetreten. Das Volk stellt sich nun die bange Frage: Gde on? Wo ist er?
Man mag vielleicht einwenden, dass es eben solche und solche gibt. Die einen wittern Kameras Hundert Meter gegen den Wind, während die anderen lieber in Ruhe abseits vom ganzen Trubel ihre Arbeit nachgehen und diese auch dann meist zuverlässig erfüllen.
Doch wie aus hohen Regierungskreisen zu erfahren ist, hat der Gospodin Ministrpresident auch schon seit geraumer Zeit nicht mehr an den Kabinettssitzungen teilgenommen, wodurch viele Gesetzesvorlagen bis heute ihr Dasein in irgendeinen Aktenschrank fristen.
Dies ist ein unhaltbarer Zustand.
Denn zum einen ist der Ministrpresident im föderalen Verfassungsgefüge eine der wichtigsten Persöhnlichkeiten. Als direkt vom Volk gewählter Regierungschef vertritt er die Republik nach innen und nach außen. Von seiner Zustimmung hängen letzlich Exekutivabkommen, Grundlagenverträge und weitere ab. Von seiner Zustimmung hängen auch die Einbringung von Gesetzesvorhaben ab.
Man könnte jetzt einweden: Wen kümmert es? Wir haben doch eine gute gesetzliche Vertretungsgrundlage.
Das ist richtig, aber es ist einzig der Ministrpresident, der direkt vom Volk legitimiert ist und nicht zuletzt steigt die Arbeitsbelastung für die restlichen Kabinettsmitglieder erheblich an, was auf lange Sicht ein unhaltbarer Zustand ist.
Schto delajet?
Glücklicherweise sieht die Verfassung Auswege aus diesem Dilemma vor.
Der naheliegendste ist sicherlich die Abwahl durch die Duma. In der Duma kann durch eine Fraktion ein entsprechender Antrag gestellt werden, welcher bei einer qualifizierten Annahme zu vorgezogenen Neuwahlen führt. Die Duma stellt hierbei einen Gegenkandidaten zum noch amtierenden Ministrpresidenten auf. Dieses Verfahren ist bisher einmalige zur Anwendung, im Falle Morrows, zur Anwendung gekommen. Auch wenn die jetzige Verfassungskrise weitaus harmloser ist, als damals und es sicherlich verfehlt wäre, Gospodin Isalowitsch böswillige Absichten zu unterstellen, wäre nun der richtige Zeitpunkt für die Duma um Handlungsfähigkeit zu zeigen und den andauernden unbefriedigenden Zustand möglichst schnell zu beenden.
