[Jewgenij Smirnow]

"Lückentheorie"

von Jewgenij Smirnow

(js) Was die Regierung der „Föderalen Republik Andro“ unter Ministerpräsident Breschnew die letzten Wochen veranstaltet, lässt beim genaueren Hinsehen nicht einer Spur von Ironie und Doppelzüngigkeit vermissen. Dieses Verhalten offenbart sich auf vielerlei Wege. Außenpolitisch lässt sich das neue Regime feiern, verkauft den Beitritt zur CartA als Erfolg und rühmt Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, die den neuen Partnern auf der Welt glaubhaft machen soll welchen Entwicklungssprung man doch geleistet habe.
Wie fremd Andro und seiner Bevölkerung dabei die von der Regierung viel gesprießenen Errungenschaften westlicher Prägung sind, lässt sich nicht nur anhand des weit verbreiteten öffentlichen Meinungsbildes erfahren, sondern spiegelt sich auch in jener Regierung wider, die sich derzeit in den höchsten Tönen loben lässt für ihre nach westlichen Maßstäben „demokratische“ Einstellung.
Da wären die Wahlen zum Ministerpräsidenten am 5. März diesen Jahres. Welche Wahlen ? Dem aufmerksamen politischen Beobachter und Interessenten wird nicht entgangen sein, daß - entgegen der Ankündigung - überhaupt keine Wahlen stattgefunden haben. Dabei muss laut unserer noch jungen Verfassung der Ministerpräsident alle vier Monate durch das Volk gewählt werden. Und diese Amtszeit des bisherigen Ministerpräsident endete somit am 10. März. Damit wäre dieses Land führungslos !
Doch was machte eben jene Regierung, die sich der großen Taten für ihr Land rühmt und sich in ihrem Glanze sonnt ?
Zunächst einmal wirkte hier in entscheidender Art die zur Neutralität verpflichtete Wahlleitung mit, indem sie dem einzigen Kandidaten, Ivan Godunow, einst herrschender Zar Andros und bereits in einem Intermezzo Ministerpräsident der Republik Andro, bevor ihn angeblich demokratische Kreise zum Rücktritt zwangen, die Kandidatur aberkannte. Der bisherige Ministerpräsident „versäumte“ absichtlich die Kandidaturenfrist, falls er denn überhaupt die Absicht gehabt habe zu kandidieren, was die Planmäßigkeit und böswillige Absicht der bis dato anerkannten Regierung noch unterstreicht.
Die Kandidatur wurde nicht zugelassen mit dem Verweis auf eine "un-demokratische Gesinnung" des Kandidaten. Dabei wurde außer Acht gelassen, daß die Verfassung jedem Bürger Andros die freie Meinungsäußerung uneinschränkbar gewährleistet. Hier hat die Regierung bereits als erstes mit ihren „goldenen Prinzipien“, derer sie sich rühmt, gebrochen.
Der nächste Schritt erforderte ein ganz besonderes Maß an Phantasie und Erfindungsreichtum, den man der Regierung zugute halten muß. Mit Verweis darauf, daß angeblich kein Kandidat gefunden wurde - nachdem man siehe oben sich aller anderen Kandidaten bequem entledigte - erklärte man die Wahlen für gescheitert und installierte seine eigene, illegitime, „kommissarische Regierung“.
Diesen Einfall begründete man auch schnell mit der Verfassung, wonach die Möglichkeit der Wahlen nur alle vier Monate vorgesehen sei. Dieser rechtspositivistischen Ansicht folgte die Begründung, das Wahlgesetz sehe ein Fehlen von Kandidaten nicht vor. Aus dieser Lücke folgte eine ganz eigene Theorie und „legitimierte“ den fadenscheinigen Auftritt der Regierung.
Ich kann somit nur jedem aufrechten Bürger unseres Landes zurufen, leistet Widerstand gegen diese "Regierung", denn wen dürfte es ernsthaft überraschen, wenn in vier Monaten auf wundersame Weise erneut kein Kandidat zum Ministerpräsidenten gefunden werde und sich die Argumentationen der "Regierung" wiederholten. Lasst nicht zu, daß dieses Regime seine Mehrheit im Parlament weiter ausbaut und wir nach Monarchie, Diktatur, Monarchie, Republik wieder in eine Diktatur fallen.