[Iwan Georgowitsch Malechski]

Ich benatrage eine Aussprache über folgenden Vertragsentwurf.

Vertrag über die
Beziehungen der Föderalen Republik Andro und der Republik Bergen

Die
Vertragsparteien, die Föderale Republik Andro (Andro) und die
Republik Bergen (Bergen),

ANERKENNEND,
dass Andro und Bergen schon in der Vergangenheit enge und
freundschaftliche Beziehungen zueinander gepflegt haben,

IM
BEWUSSTSEIN der freundschaftlichen Verbindung der Völker Andros und
Bergens,

WILLENS,
diese Zusammenarbeit fortzusetzen und die Freundschaft zu wahren,

schließen
folgenden Vertrag:

Artikel 1 - Anerkennung

1. Das
   Andro und Bergen erkennen einander als souveräne Staaten an.
2. Die
   Vertragsparteien erkennen die jeweiligen Grenzen und Hoheitsgewässer
   zu Vertragsschluss und bis auf Widerruf jede Veränderung dieser als
   unverletzlich an.

Artikel 2 – Frieden

1. Die
   Vertragsparteien erklären, jede kriegerische Handlung oder Drohung
   gegeneinander zu unterlassen und den gegenseitigen Frieden zu
   wahren. Bei unlösbaren Konflikten wird eine Schlichtung vereinbart.
2. Die
   Vertragsparteien verzichten untereinander auf
   Geheimdienstaktivitäten, die dem Vertragspartner schaden.
3. Die
   Vertragsparteien werden, anerkennend, dass Frieden die wichtigste
   Bedingung für eine gerechte Welt ist, ihre gemeinsamen
   Möglichkeiten nutzen, um diesen zu erhalten.

Artikel 3 – Einmischung

1. Die Partner pflegen den Dialog und
   Meinungsaustausch zu politischen Fragen. Auf die Einmischung in
   innerstaatliche Angelegenheiten wird, soweit diese nicht den
   jeweiligen Vertragspartner betreffen oder dies der ausdrückliche
   Wunsch des anderen Vertragspartners ist, abgesehen.
   
   

Artikel 4 – Diplomatische Kontakte

1. Die
   Vertragspartner ermöglichen einander, Botschaften und andere
   diplomatische Vertretungen im anderen Staat zu errichten. Die
   Vertragspartner stellen sich dafür angemessene Einrichtungen zur
   Verfügung, die Immunität genießen.
   
   
2. Die
   Vertragspartner gewähren allen diplomatischen Gesandten des anderen
   sämtliche Privilegien, insbesondere die volle diplomatische
   Immunität, sofern sie durch den Empfängerstaat akkreditiert
   wurden.
   
   
3. Die
   Vertragspartner werden die Beziehungen zueinander mindestens als
   „freundlich“ oder sinnesverwandt klassifizieren.
   
   

Artikel 5 – Unterstützung und
Kooperation

1. Die
   Vertragsparteien sichern sich zu, einander im Rahmen ihrer
   Möglichkeiten zu unterstützen, sofern das durch einen
   Vertragspartner gewünscht wird.
   
   
2. Die
   Vertragspartner beabsichtigen, in Zukunft in vielfältiger Weise in
   allen Bereichen der Politik, Gesellschaft und Wirtschaft
   zusammenzuarbeiten und erklären, dazu weitere Verträge schließen
   zu wollen.
   
   
3. Die
   Vertragspartner vereinbaren ferner, dass sie auch in internationalen
   Angelegenheiten einen Austausch pflegen und zusammenarbeiten wollen,
   besonders was die Angelegenheiten internationaler Organisationen
   betrifft.
   
   

Artikel 6 – Einreise, Aufenthalt,
Auslieferung

1. Die
   Vertragspartner vereinbaren, den Staatsbürgern eine möglichst
   einfache Einreise in ihr Staatsgebiet zu ermöglichen. Sie sind von
   der Visapflicht befreit.
   
   
2. Es wird
   vereinbart, dass die Vertragspartner Staatsbürger des anderen, die
   sich auf ihrem Staatsgebiet aufhalten, ausliefern, sofern sie dazu
   in der Lage sind und das mit den nationalen Gesetzen vereinbar ist.
   Bürger eines Vertragsstaates, welche in dem jeweils anderen Staat unter dem Verdacht einer Straftat ergriffen werden, wird umfassender rechtlicher und konsularischer Schutz seines Heimatstaates gewährleistet. Die Vertragsparteien gewährleisten in jedem Fall ein ordentliches Verfahren unter Beachtung der allgemeinen rechtsstaatlichen Grundsätze, insbesondere dem Verbot der Doppelbestrafung. Bürger, welche im jeweils anderen Vertragsstaat zu einer rechtskräftigen Strafe verurteilt worden sind, dürfen diese in ihrem Heimatland verbüßen.
   
   
   

Artikel 7 –
Sicherheitszusammenarbeit

1. Die
   Vertragspartner erklären, auch auf dem Gebiet der Polizei, Justiz,
   Geheimdienste und des Militärs Austausch und Zusammenarbeit
   durchzuführen.
   
   

Artikel 8 – Bildung, Anerkennung
von Abschlüssen, Kultur

1. Die
   Vertragspartner erklären übereinstimmend, dass Bildung ein
   wichtiges Gut ist, und kommen zu dem Schluss, dass eine
   Zusammenarbeit und ein Austausch im Bereich von Schulen und
   Universitäten sinnvoll ist.
   
   
2. Die
   Vertragsparteien beabsichtigen, an Schulen und Hochschulen die
   Sprache des anderen Vertragspartners vermehrt als Fremdsprache bzw.
   Studiengang anzubieten.
   
   
   
3. Die
   Vertragspartner streben die Anerkennung von Abschlüssen
   untereinander an.
   
   
4. Die
   Vertragspartner ermöglichen zudem den kulturellen Austausch.
   
   

Artikel 9 – Handel

1. Die
   Vertragspartner verzichten auf Zölle für die Ein- und Ausfuhr aus
   bzw. in das Gebiet eines Vertragspartners.
   
   
2. Die
   Vertragsparteien streben eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit
   an.
   
   
3. Bürger
   beider Vertragspartner haben das Recht im Land des jeweils anderen
   zu arbeiten. Sie genießen dabei die gleichen Rechte wie die
   einheimischen Arbeiter des Landes.
   
   

Artikel 10 – Schlussbestimmungen

1. Der Vertrag
   tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft.
   
   
2. Eine Änderung
   bedarf des gegenseitigen Einvernehmens.
   
   
3. Die Partner
   vereinbaren, den Vertrag nur im gegenseitigen Einvernehmen
   aufzukündigen. Andernfalls kann er von einem der Partner nur mit
   einer Frist von 4 Monaten gekündet werden.Verstößt ein
   Vertragspartner in für den anderen Vertragspartner schädlicher
   Weise absichtlich gegen diesen Vertrag, so kann der geschädigte
   Vertragspartner den Vertrag für nichtig erklären.