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System
#11
Könnte er nicht, weil der erste Teil der Verfassung, welcher auch die Staatsform (Parlamentarische Monarchie) festlegt unveränderlich ist.Smile
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#12
Nun wenn man das Immunitätsgesetz einführt wird die Überwachung natürlich unnötig Wink
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#13
Wenn das meine Immunität aufhebt, no way!Wink
Es ist doch undenkbar, dass Abgeordnete Imun sind und das Staatsoberhaupt nicht!
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#14
Abgeordnete haben nicht so viel macht, aber man kann es natürlich auch für die Abgeordneten einführen.
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#15
Die Immunität bleibt, was anderes unterschreibe ich nicht.Wink
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#16
Da haben wirs ja schon, der Zar kann seine Unterschrift Verweigern, de facto kann er auch Gesetzte nicht verweigern und so vollkommen willkürlich regieren.

Im Namen des Volkes, das ist nicht sehr demokratisch!!
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#17
Natürlich kann ich.
Wozu habe ich denn sonst mein Vetorecht?Wink
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#18
Soso der Zar gibt zu, dass er vollkommen alleine regieren könnte.
Weis nicht ob das dem Volk gefallen wird, wo wir doch soeben eine Diktatur hinter uns haben

Aber das immunitätsgesetz würde das Volk vor Missbrauch schützen. Veto etc. bleibt erhalten.
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#19
Allein regieren?Soweit reichen meine Rechte nicht im Entferntesten!Wink
Ich habe zwar schon einiges geplant, aber das gehört nicht hierher.
Übrigens ist hier SimOff.Smile
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#20
Ich vertrete nach wie vor das Immunitätsgesetz. Wenn der Zar gut regiert, ist es natürlich zuviel vorsicht gewesen, jedoch dass er dem seine Unterschrift verweigern würde deute ich als Zeichen, dass er durchaus von seiner Immunität gebrauch zu machen plant.

Ich hoffe sehr das wir uns nicht auf die nächste Diktatur gefasst machen müssen.
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