[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

der Antragsteller hat das Wort.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

eine wichtige Frage in Andro ist bis heute nicht ausreichend geklärt und zwar, wie die Provinzen finanziert werden. Bislang war es so, dass die Republik alle Steuermitel etc. erhalten hat und diese dann wiederum in die jeweiligen Bereiche Bildung, Polizei etc. verteilt.
Laut dem Verwaltungsgesetz verfügen die Profinzen jedoch auch über ihr eigenes Finanzrecht und können auch Steuern und Gebühren bzw. Abgaben erheben.
Ich denke aber dennoch, dass die reine Grundsteer o.ä. nicht hierfür ausreicht.
Entsprechend sollten wir überlegen, ob wir einen Verteilgungsschlüssel einführen.
Das X% an Steuern aus einem erwirtschafteten Gebiet auch dort verbleibt.
Z.B. 4% verbleiben im Ort/Stadt, 3% im Rajon, 2% im Gouvernement und 1% in der Provinz von jeweils ein und derselben Firma.Das bedeuted dann, dass die Republik 10% weniger Steuermittel zur Verfügung hat. Bei den bisher eher geringen Kompetenzen der Provinzen etc. wäre diese erste Geldvergabe durchaus angebracht.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

wartet auf eine Rede

[Novaja Androija]

Wasche Kollega,

alleine aus dem Passus "Finanzrecht" des Gesetz zur Gliederung der Verwaltung auf ein Provinzsteuerrecht zu schließen ist recht gewagt - mehr als das Schlagwort "Finanzrecht" wird nicht genannt, geschweige denn mit Inhalt und Struktur gefüllt.

Es ist selbstredend richtig, dass die Finanzierung der Provinzen schon alleine aus dem Gesichtspunkt der aufgebürdeten Ausgabenbeteiligung durch die Republik ein unumgängliches Muss darstellt, diese zu sicher. Den Provinzen muss das nötige Handwerkszeug gegeben werden, um dies selbstverwalterisch und in Konkurrenz zu den anderen Provinzen eigentändig bewerkstelligen zu können. Aus diesem Grunde müssen wir klar trennen zwischen föderalen, regionalen und lokalen Steuern. Mit dieser klaren Unterteilung und Struktur erreichen wir nicht nur die unabhängige Finazierung durch die Provinzen selbst, sondern fördern gleichzeitig den Wettbewerb unter diesen. Eine Provinz muss attraktiv sein, um Bürger und Unternehmen gleichermaßen anzulocken

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

es ist also die Frage, ob die Finanzierung von oben nach unten, also vertikal, verläuft und die Republik somit die unteren Gliederungen finanziert oder ob wir das horizontal machen und es für Provinzen, Gouvernements und Rajons sowie Gemeinden eigene Steuern gibt. Wenn letzteres, dann ist die Frage, welche Art von Steuern das sein kann.

Was mir einfällt wäre die Grundstückssteuer, Wasser/Abwassergebühr, Pacht.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

wartet

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega?

[Novaja Androija]

Im Sinne des föderalen Charakters dieser Nation und im Hinblick auf die Übertragung von Rechten und Pflichten auf die Provinzen und darunter angesiedelten Verwaltungseinheiten plädiert die NA für eine teilselbständige Finanzierung der Provinzen durch eigene Steuererhebungsmöglichkeiten.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Dem stimme ich zu. Jedoch ist die Frage, wo diese Steuerrechte genau liegen. Ich kann mir folgendes vorstellen:
Die Provinzen erheben zum Teil selbst Gebühren, Steuern und Abgaben aber erhalten auch zum Teil X Gelder von der Republik. Jene Gelder, die ja aus Steuermitteln gewonnen werden und u.a. aus den Provinzen kommen.

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Ich schlage vor zunächst zu definieren, welche Steuern der Föderation zu fallen. Im Umkehrschluss würden alle anderen Steuerarten den Provinzen zufallen. In einem weiteren Schritt wäre zu diskutieren, welchen Anteil die Provinzen an den föderalen Steuern haben sollen.